USA heben Trump-Sanktionen gegen Iran auf
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In Wien wird derzeit über die Wiederherstellung des Atomabkommens mit dem Iran verhandelt. Um die Gespräche in der finalen Phase zu erleichtern, wollen die USA nun einige Sanktionen zurücknehmen. Diese waren 2020 vom damaligen Präsidenten Trump erlassen worden.
Die USA werden die von Ex-Präsident Donald Trump wiedereingeführten Sanktionen gegen das zivile Atomprogramm des Iran aufheben. Ein ranghoher US-Regierungssprecher sagte am Freitag, mit der Wiedereinführung einer von Trump im Jahr 2020 ausgesetzten Sanktions-Ausnahmeregelung wolle Washington "technische Diskussionen" in der letzten Phase der Wiener Atomverhandlungen "erleichtern".
Die Wiedereinführung der Ausnahmeregelung sei nicht als "Zugeständnis an den Iran" oder als Signal dafür zu verstehen, "dass wir kurz vor einer Einigung stehen", betonte der Regierungsvertreter mit Blick auf die Atomverhandlungen in Wien.
In Wien wird derzeit über die Wiederbelebung des internationalen Atomabkommens mit dem Iran verhandelt. Westliche Regierungsvertreter, darunter auch Bundesaußenministerin Annalena Baerbock, hatten zuletzt eindringlich vor einem sich schließenden Zeitfenster für eine Lösung im Konflikt mit dem Iran gewarnt. Während in den laufenden Verhandlungen Kernfragen nach wie vor ungelöst seien, baue der Iran sein Atomprogramm weiter "konsequent aus", warnte sie.
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