Treffen für Koalitionsverhandlungen noch diese Woche
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Magdeburg (dpa/sa) - CDU, SPD und FDP wollen noch in dieser Woche zu ersten Koalitionsverhandlungen in Sachsen-Anhalt zusammenkommen. Ziel sei, dass sich bis Ende der Woche jede der elf Verhandlungsgruppen mindestens ein Mal getroffen habe, sagte SPD-Chef Andreas Schmidt am Montag der Deutschen Presse-Agentur. Seine Partei werde am Abend endgültig beschließen, welche Delegierte sie in die elf verschiedenen Gruppen entsendet.
Rund 40 Themengebiete haben die Parteien auf die elf Gruppen aufgeteilt. Jede Partei kann bis zu fünf Teilnehmer in jede Gruppe entsenden. Am Montag steckten die Gruppen laut Schmidt noch in der Terminfindung. Die sei unter anderem schwierig, weil einige Delegierte an mehreren Gruppen teilnehmen sollten und deshalb nicht alle gleichzeitig tagen können. Außerdem müsse man noch Fristen wie den Redaktionsschluss für den Entwurf des Koalitionsvertrags abstimmen und den Gruppen mitteilen. Auch technische Fragen müssten noch geklärt werden, sagte Schmidt. Bis Mitte August wollen die Parteien einen Vertragsentwurf ausgehandelt haben, dann müssen CDU und SPD ihre Mitglieder dazu befragen. Stimmen diese zu, könnte Reiner Haseloff (CDU) am 16. September erneut zum Ministerpräsidenten gewählt werden.
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