Steuereinnahmen in Rheinland-Pfalz für 2024 rückläufig
n-tv
Die Finanzministerin ist trotz der zurückgehenden Steuereinnahmen nicht alarmiert. Der Haushalt sei vorausschauend geplant und solide finanziert.
Mainz (dpa/lrs) - Rheinland-Pfalz richtet sich auf leicht rückläufige Steuereinnahmen in diesem Jahr ein. Nach der am Donnerstag veröffentlichten Steuerschätzung werde es Mindereinnahmen im Vergleich zur letzten Schätzung in Höhe von 220 Millionen Euro geben, teilte das Finanzministerium am Donnerstag in Mainz mit. Allerdings liege die neue Prognose noch 80 Millionen Euro über den Steueransätzen im Haushalt 2024.
Insgesamt kann nach Angaben des Finanzministeriums mit fast 18,1 Milliarden Euro gerechnet werden. Im Jahr 2025 werden demnach rund 18,9 Milliarden Euro erwartet und damit 222 Millionen Euro mehr als in der Herbstschätzung. Damals seien in Rheinland-Pfalz die absehbaren Steuersenkungen aber bereits berücksichtigt und weitere konjunkturelle Risiken einkalkuliert worden.
"Unser für 2024 aufgestellter Haushalt wurde vorausschauend geplant und ist solide finanziert", betonte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD). Das habe die Steuerschätzung bestätigt. "Die aktuelle Schätzung zeigt allerdings auch, dass die Dynamik bei den Steuereinnahmen weiterhin rückläufig ist."
Die Sichtung des Videos aus dem Vorraum einer Bank gab den Hinweis. Nun ermittelt eine Mordkommission gegen einen 32-Jährigen. Unbekannt ist der Mann, dessen Schlafsack angezündet wurde.
Mehr als 400 Jahre hat ein Schwarzwald-Hof überstanden. Nun steht das historische Gebäude in Flammen.
Bodycams in Wohnungen, Befugnisse für die Drohnenabwehr und mehr - eine Gesetzesnovelle gibt der Polizei neue Möglichkeiten. Der Innenminister denkt schon an die nächste Überarbeitung.
Mehr als vierzig Jahre lang sollen in einem bekannten französischen Internat Schüler misshandelt und missbraucht worden sein. Drei Männer werden festgenommen. Die Anstalt liegt im Wahlkreis von Premier Bayrou. Der muss sich gegen Vorwürfe rechtfertigen, die Zustände vertuscht zu haben.
Die BVG steckt wegen ihres veralteten Fuhrparks in einer betrieblichen Krise. Um diese besser zu meistern, ordnet sie die Verantwortlichkeiten im Vorstand neu.
Großer Schreck: Eine Frau stürzt mit ihrem Rollator auf ein Gleis am Hamburger Hauptbahnhof und bleibt regungslos liegen. Ein Zug ist bereits abfahrbereit. Schnell naht Hilfe.
Immer mehr Menschen werden in Sachsen-Anhalt eingebürgert – 2024 waren es fast doppelt so viele wie 2022. Viele warten aber auch noch auf eine Entscheidung.
Im Vogelsberg wird ein Obdachloser in einem Graben entdeckt. Rettungskräfte können nur noch seinen Tod feststellen. Nun soll geklärt werden, wie er ums Leben kam.
Das Hauptsystem der Kliniken in Ludwigslust und Hagenow habe gehalten, sagte Landrat Stefan Sternberg (SPD). Bei den abgeflossenen Daten handele es sich nicht um Diagnosen.
Teile einer Trockenbaudecke fallen plötzlich in einer Tiefgarage auf die Parkfläche. Die Schäden sind laut Polizei erheblich.
Erst wirft US-Präsident Trump der Ukraine vor, sie trage selbst die Schuld am russischen Angriffskrieg, nun legt er nochmal nach. Präsident Selenskyj nennt er einen "Diktator", der schnell handeln müsse, "sonst wird er kein Land mehr haben".
Sieben Parteien im Landtag? Eine neue Umfrage zeigt: Bei der nächsten Wahl in Niedersachsen könnte die Regierungsbildung schwieriger werden.
Die Polizei ist in mehreren NRW-Städten gegen mutmaßliche Schutzgeld-Erpresser vorgegangen. Sieben Haftbefehle wurden vollstreckt.