Selenskyj lädt Scholz für den 9. Mai nach Kiew ein
n-tv
Wann reist Kanzler Scholz in die Ukraine? Kiew lässt bei dem Thema nicht locker. Staatschef Selenskyj macht nun einen konkreten Vorschlag. Derweil stellt ein zweites Kabinettsmitglied eine Visite in Aussicht.
Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj hat Bundeskanzler Olaf Scholz für Montag nach Kiew eingeladen. In einem Videointerview mit dem Politikinstitut Chatham House in London sagte Selenskyj: "Er ist eingeladen, in die Ukraine zu kommen, er kann diesen sehr wichtigen politischen Schritt machen und am 9. Mai nach Kiew kommen." An diesem Tag wird in den ehemaligen Sowjetrepubliken der Sieg über Nazi-Deutschland 1945 gefeiert.
In einem Telefonat mit Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hatte Selenskyj am gestrigen Donnerstag den Bundespräsidenten und die gesamte Bundesregierung in die Ukraine eingeladen, wie aus dem Präsidialamt in Berlin verlautete. Zuvor war das Verhältnis angespannt gewesen, weil Steinmeier in der Ukraine offensichtlich wegen seiner früheren Russland-Politik nicht erwünscht war.
Nach Angaben von Scholz will nun als erstes Mitglied der Bundesregierung Außenministerin Annalena Baerbock demnächst in die Ukraine reisen. Aktuell kündigt auch Bundesfinanzminister Christian Lindner Reisepläne an. Laut Funke-Mediengruppe sagte der FDP-Chef, er habe sich mit Finanzminister Sergej Martschenko ausgetauscht und ihm angeboten zu kommen, wenn ein Besuch hilfreich sei. Martschenko sei erfreut gewesen und habe erklärt, Lindners Visite wäre der erste Besuch eines G7-Finanzministers. Am Sonntag wird Bundestagspräsidentin Bärbel Bas zum Weltkriegsgedenken nach Kiew reisen. Am Dienstag war CDU-Chef Friedrich Merz in Kiew und hatte sich auch mit Selenskyj getroffen.
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Für die neuen Machthaber in Syrien geht es um internationale Anerkennung und ein Ende der Sanktionen. Auf einer Konferenz in Riad stellen Vertreter der EU eben das in Aussicht. Bundesaußenministerin Baerbock erlebt dabei hautnah, wie die Neuen in Damaskus auf den Westen zugehen.
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