Scholz: Attacken auf Politiker nicht achselzuckend hinnehmen
n-tv
Innerhalb weniger Tage werden Politiker mehrerer Parteien Opfer von Gewalttaten. Bundeskanzler Scholz äußert sich nach dem folgenschweren Angriff gegen seinen Parteigenossen Ecke. Bundesinnenministerin Faeser will ihre Kollegen in den Ländern zusammentrommeln.
Nach dem Angriff auf den sächsischen Europaabgeordneten Matthias Ecke in Dresden hat Bundeskanzler Olaf Scholz ein geschlossenes Vorgehen gegen Rechts gefordert. Der Angriff auf Ecke sei bedrückend, sagte Scholz bei einem Demokratiekongress zur bevorstehenden Europawahl in Berlin. "Die Demokratie wird von so etwas bedroht, und deshalb ist achselzuckendes Hinnehmen niemals eine Option", sagte Scholz, der wie Ecke der SPD angehört. "Wir müssen gemeinsam dagegen stehen."
Auch mit Attacken auf grüne Kandidatinnen und Kandidaten sowie Kommunalpolitiker und -politikerinnen dürfte man sich nicht abfinden. Dass so etwas geschehe, habe auch etwas mit Reden, die gehalten würden, und mit Stimmungen, die erzeugt würden, zu tun, sagte Scholz mit Blick etwa auf die rechtspopulistische AfD. Scholz wünschte Ecke beste Genesung - er sprach sich zudem für eine rückhaltlose Aufklärung aus.
Ecke war beim Plakatieren angegriffen worden. Er wurde schwer verletzt und im Krankenhaus versorgt. Beim Befestigen von Wahlplakaten für die SPD am späten Freitagabend hatten vier Unbekannte auf den 41-Jährigen eingeschlagen, wie die Polizei mitteilte. Wenige Minuten vor dem Angriff auf Ecke hatte laut Polizei eine vierköpfige Gruppe bereits einen 28-jährigen Wahlkampfhelfer der Grünen ebenfalls beim Plakatieren attackiert. Ebenfalls bekannt wurde am Samstag, dass ein AfD-Politiker in Niedersachsen an seinem Infostand zunächst mit Eiern beworfen und dann von einem Mann geschlagen wurde. Bereits am Donnerstagabend war der dritte Bürgermeister von Essen, Rolf Fliß von den Grünen, Opfer einer Gewalttat geworden.
Pommersfelden (dpa/lby) - Bei einem Kellerbrand in einem Einfamilienhaus in Pommersfelden (Landkreis Bamberg) ist ein geschätzter Schaden von mindestens 150.000 Euro entstanden. Als die Bewohner am Samstag Brandgeruch im Keller bemerkten, habe der Hauswirtschaftsraum bereits in Vollbrand gestanden, teilte die Polizei mit. Durch die starke Hitzeentwicklung entstand den Angaben zufolge ein langer Riss im Gemäuer des Hauses und damit ein hoher Schaden. Verletzt wurde bei dem Brand niemand.
Vöhrenbach (dpa/lsw) - Ein unbekannter Autofahrer hat bei Vöhrenbach (Schwarzwald-Baar-Kreis) einem anderen Auto die Vorfahrt genommen, einen Zusammenstoß verursacht und ist dann mit seinem Beifahrer zu Fuß davon gelaufen. Die 39-jährige Fahrerin des anderen Autos wurde leicht verletzt, ihr mitfahrender 9 Jahre alter Neffe blieb unverletzt, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Mit einem Hubschrauber und einem Polizeihund wurde demnach am Freitag nach den Flüchtigen gefahndet - ohne Erfolg.
Jettingen-Scheppach (dpa/lby) - Eine 36 Jahre alte Rettungswagenfahrerin und ihr 43 Jahre alter Beifahrer sind in Jettingen-Scheppach (Landkreis Günzburg) bei einem Unfall verletzt worden. Der Beifahrer wurde schwer verletzt und beide kamen in ein Krankenhaus, wie die Polizei am Samstag mitteilte. Im Wagen war demnach kein Patient. Die Fahrerin habe mit dem Rettungswagen eine Brücke überqueren wollen. Diese sei jedoch wegen Bauarbeiten verengt gewesen, weshalb der Wagen beim Überqueren auf einer Seite komplett aufgerissen worden sei. An der Wand und an dem neuwertigen Wagen entstanden bei dem Unfall am Freitag rund 160.000 Euro Schaden, wie es hieß.
Berlin (dpa/bb) - Ein acht Jahre alter Junge soll seinem Mitschüler in Berlin-Spandau mit der Klinge eines Bleistiftanspitzers den Unterarm aufgeschnitten haben. Die beiden Grundschüler waren am Freitagmittag in Streit geraten und schubsten sich gegenseitig, wie die Polizei Berlin am Samstag mitteilte.