Rechnungshof bemängelt Mietvertrag für Zukunftsmuseum
n-tv
Hat die Staatsregierung für die Anmietung der Räumlichkeiten des Deutschen Museums in Nürnberg Steuergelder verschwendet? Der Oberste Rechnungshof ist zumindest der Auffassung, der Mietvertrag sei "vermieterfreundlich".
Nürnberg/München (dpa/lby) - Im Streit um die Finanzierung des Nürnberger Zukunftsmuseums - einer Zweigstelle des Deutschen Museums in München - hat der Bayerische Oberste Rechnungshof (ORH) das Vorgehen der Staatsregierung kritisiert. Der Mietvertrag mit einem Nürnberger Unternehmer sei als "vermieterfreundlich" einzustufen, sagte ein ORH-Sprecher der Deutschen Presse-Agentur. Zunächst hatte die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Die Risiken gingen einseitig zu Lasten des Mieters.
Die Kosten für die Anmietung der Gebäude für das Museum im innerstädtischen Nürnberger Augustinerhof sind seit langer Zeit Gegenstand politischer Streitigkeiten. Die Opposition im Landtag wirft der Staatsregierung und insbesondere Ministerpräsident Markus Söder (CSU) vor, die Kosten vernachlässigt zu haben. Bereits 2021 seien die Kosten mit jährlich 2,9 Millionen Euro höher, als in der staatlichen Verpflichtungserklärung (2,8 Millionen Euro) niedergelegt. Söder war als Finanzminister an der Vorbereitung der Anmietung beteiligt.
Bayerns Kunstminister Markus Blume (CSU) wies die Kritik zurück. "Falsche Argumente werden durch Wiederholung nicht besser. Ein komplexer Mietvertrag für eine Sonderimmobilie ist in keiner Weise mit Anmietungen von der Stange vergleichbar", sagte Blume als Reaktion auf die Aussagen vom Rechnungshof. "Der große Erfolg des Deutschen Museums Nürnberg seit seiner Eröffnung im Herbst 2021 unterstreicht die Qualität des musealen Konzepts wie auch die Richtigkeit des zentral gelegenen Standorts", betonte Blume.
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