Pommer: Demokratie muss sich erklären
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Nach Ansicht von Thüringens Landtagspräsidentin Birgit Pommer muss sich Politik besser erklären. Politische Entscheidungen müssten den Menschen verständlich vermittelt werden, sagte Pommer am Mittwoch bei der Vorstellung des Petitionsberichts im Thüringer Landtag. Der Petitionsausschuss sei dabei eine Schnittstelle zwischen den Menschen und der Arbeit der Landtagsabgeordneten. "Wenn Demokratie sich nicht erklärt, dann gerät sie unter Druck. Das sehen wir in den letzten Monaten sehr, sehr deutlich", sagte Pommer. Das Misstrauen wachse, wenn "ungenügend oder nicht deutlich genug kommuniziert wird".
Im vergangenen Jahr gingen nach Angaben des Ausschusses 626 Petitionen ein. "Wir hatten ein intensives Jahr", sagte die Vorsitzende des Petitionsausschusses, Anja Müller (Linke). Mit 122 Petitionen betrafen die meisten Anliegen den Bereich Arbeit, Soziales, Gesundheit, Frauen und Familie.
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