Ostsee-Kooperationsrat: Strategie soll in einem Jahr stehen
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Wismar (dpa/mv) - Mecklenburg-Vorpommern will die Zusammenarbeit mit den Demokratien rund um die Ostsee stärken. Der "MV Kooperationsrat demokratischer Ostseeraum", der Vorschläge für eine entsprechende Ostseestrategie erarbeiten soll, kam am Freitag in Wismar erstmals zusammen. "Wir wollen unsere Verbindungen und Beziehungen intensivieren, vor allem im Bereich der Erneuerbaren Energien, der maritimen Wirtschaft, im Tourismus und in vielen anderen Bereichen", sagte Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) am Freitag nach der Sitzung. Ziel sei zudem die Stärkung der Demokratie in der Region. Das 29-köpfige Expertengremium ist unter anderem mit Wissenschaftlerinnen, Kulturschaffenden, sowie Mitglieder von Kammern und aus dem Bereich Digitalisierung besetzt.
Laut Europastaatssekretärin Susanne Bowen soll das Schlusspapier im zweiten Quartal 2023 präsentiert werden, der Rat hat also ungefähr ein Jahr Zeit. Die Leitung soll Wissenschaftsministerin Bettina Martin (SPD) gemeinsam mit der Professorin Anja Mihr von der Humboldt-Viadrina School of Governance in Berlin übernehmen.
Mihr machte am Freitag deutlich, wie einzigartig der Ostseeraum mit allein fünf der zehn stabilsten Demokratien weltweit aus ihrer Sicht ist. Besonders Estland beweise, dass auch Länder, die ehemals unter dem Einfluss von Diktaturen standen, sich zu vorbildlichen Demokratien entwickeln können.
Schwesig machte zudem deutlich, dass der Rat nicht bei null beginnt, sondern auf bestehende Kooperationen des Landes im Ostseeraum aufbaue. Es gebe bereits wirtschaftliche und kulturelle Zusammenarbeit wie auch Austausch auf Ebene der Sicherheitsbehörden sowohl mit den nordischen Ländern, dem Baltikum als auch Polen. Einen direkten Austausch mit Vertretern dieser Länder und dem Rat soll es laut Schwesig geben, falls der Rat dies wünsche.
Nach israelischen Luftangriffen meldet die Hamas den Tod einer weiblichen Geisel. Auch eine weitere Geisel sei schwer verletzt worden. Das israelische Militär untersucht die Behauptungen. Schätzungen zufolge leben nur noch etwas mehr als die Hälfte der Menschen, die von der Hamas festgehalten werden.