Norwegen, Irland und Spanien werden Palästina als Staat anerkennen

Der skandinavische Staat Norwegen will Ende Mai Palästina als Staat anerkennen. Irland und Spanien wollen diesen Schritt ebenfalls vollziehen. Weitere EU-Staaten könnten folgen.

Norwegen kündigt an, Palästina am 28. Mai als Staat anzuerkennen. Es könne "keinen Frieden im Nahen Osten geben, wenn es keine Anerkennung gibt", sagte der norwegische Ministerpräsident Jonas Gahr Støre. "Die Palästinenser haben ein grundlegendes, unabhängiges Recht auf einen eigenen Staat. Sowohl Israelis als auch Palästinenser haben das Recht, in Frieden in getrennten Staaten zu leben. Es kann keinen Frieden im Nahen Osten ohne eine Zweistaatenlösung geben", hieß es in einer Pressemitteilung der norwegischen Regierung.

Auch Irland und Spanien kündigten einen entsprechenden Schritt an. Die Regierung Irlands hatte vergangene Woche bereits erklärt, dass sie "sicherlich" bis Monatsende einen Palästinenserstaat anerkennen werde. Der israelische Außenminister Israel Katz hat die Botschafter seines Landes in Irland und Norwegen in Reaktion auf die Ankündigung zu sofortigen Beratungen zurückgerufen.

Im März der spanische Regierungschef Pedro Sánchez in Brüssel mit den Regierungschefs von Irland, Slowenien und Malta eine gemeinsame Erklärung unterzeichnet, in der die vier EU-Länder ihren Willen bekundeten, einen eigenständigen Palästinenserstaat anzuerkennen. Im April reiste Sánchez nach Norwegen und Irland. Die drei Länder versicherten dabei, dass sie sich bei der Anerkennung eng abstimmten.