Nehammer lässt Abschiebeplan für Syrer erstellen
n-tv
Österreichs Kanzler drückt nach dem Umsturz in Syrien aufs Tempo. Der ÖVP-Politiker will offenbar, dass die 100.000 im Land lebenden Syrer schnell in ihre Heimat zurückkehren. Er lässt Bleiberechte überprüfen, Asylverfahren aussetzen - und ein Rückführungsprogramm ausarbeiten.
Nach dem Sturz von Machthaber Baschar al-Assad in Syrien hat die österreichische Regierung einen Abschiebeplan für im Land lebende syrische Flüchtlinge angekündigt. Es werde nun ein "geordnetes Rückführungs- und Abschiebeprogramm nach Syrien ausgearbeitet", sagte Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP) der "Bild"-Zeitung. "Zudem werden bereits gewährte Bleiberechte überprüft." Auch Asylverfahren für syrische Antragssteller und der Familiennachzug seien vorübergehend ausgesetzt.
Damit reagiert die österreichische Regierung in Sachen Asylpolitik rascher und weitreichender auf die Entwicklungen in Syrien als etwa die deutsche Bundesregierung. Syrien brauche nach dem Machtwechsel "jetzt seine Mitbürger", sagte Nehammer. "Der Sturz des Assad-Regimes verändert die Gesamtsituation." Asyl sei "bewusst als 'Schutz auf Zeit' gedacht", weshalb seine Regierung die Rückkehr der Geflohenen fördere.
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