Nach Parteitagsrede: Maier entschuldigt sich bei Linken
n-tv
Auf einem Parteitag hat Thüringens SPD-Vorsitzender Georg Maier den Linken jüngst das politische Aus gewünscht. Er bittet dafür um Verzeihung.
Erfurt (dpa/th) - Nach seinen umstrittenen Äußerungen über die Linken hat sich Thüringens SPD-Vorsitzender Georg Maier bei den Landtagsabgeordneten der Partei entschuldigt. Er sei während der Fraktionssitzung der Linken zu ihnen gegangen und habe um Verzeihung gebeten, sagte Maier der Deutschen Presse-Agentur. Dass er den Linken vor wenigen Tagen das politische Aus gewünscht habe, habe nicht in seinem Manuskript gestanden, sondern sei eine Aussage gewesen, "die im Eifer des Gefechts entstanden ist". "Mit ein paar Tagen Abstand ist mir klar geworden: Das war falsch", sagte Maier.
Der 57-Jährige hatte auf einem SPD-Parteitag am Wochenende gesagt, die SPD müsse "alles dafür tun", um den Wiedereinzug der Linken in den Bundestag zu verhindern. Die Landes-SPD könne ihren Beitrag dazu leisten, indem sie den Linke-Politiker Bodo Ramelow aus dem Bundestag fern halte.
Ramelow bewirbt sich im Zuge der "Mission Silberlocke" in einem Wahlkreis in Mittelthüringen um ein Direktmandat. Im gleichen Wahlkreis wirbt auch der SPD-Politiker Carsten Schneider um Stimmen für ein Direktmandat.
Nach der Wahl zum sächsischen Ministerpräsidenten sucht Michael Kretschmer auch einen Moment der Stille und wird für seine Amtszeit gesegnet.
In Hamburg gründen BSW-Mitglieder auf eigene Faust einen Landesverband und tilgen Wagenknechts Namen. Im Bundesvorstand gibt man sich gelassen und kündigt einen eigenen Landesverband an. Doch genau das könnte für die Partei zum Problem werden.
Nun bestätigt sich wohl, wovor Fachleute gewarnt hatten: Wildtiere bringen die Vogelgrippe nach Baden-Württemberg. Es gibt einen zweiten bestätigten Fall und einen neuen Verdacht.
Auf mehreren Friedhöfen in der Oberpfalz richteten Diebe großen Schaden an. Doch jetzt meldet die Polizei einen Fahndungserfolg.
Bei vielen Oldtimerfans steht sie im Kalender - die Oldtema in Erfurt. Im Januar öffnet die Messe in der Thüringer Landeshauptstadt.
Im Landtag von Sachsen-Anhalt soll im Februar der Haushalt beschlossen werden. Dabei könnte es Kürzungen im Umwelt- und Naturschutzbereich geben.
Wegen der Haushaltskürzungen für das Jahr 2025 muss die Berliner Wissenschaftsverwaltung 250 Millionen Euro sparen. Das hat unmittelbare Folgen für Studentinnen und Studenten.
Knapp 44 Milliarden Euro für die kommenden beiden Jahre: Der neue Doppelhaushalt soll nach dreitägigen Beratungen in der Hamburgischen Bürgerschaft beschlossen werden.
Nach Schätzungen des Innenministers werden dieses Jahr rund 1.700 Menschen aus Hessen abgeschoben. Das sind rund 20 Prozent mehr als 2023. Bei den freiwilligen Ausreisen wächst die Zahl noch stärker.
Familien mit geringem Einkommen haben es schwer, die alltäglichen Ausgaben zu stemmen. Wohnen ist ein erheblicher Kostenfaktor. Der Staat greift Bedürftigen dabei unter die Arme.
Abgesehen von den Ferien tagt einmal pro Woche das bayerische Kabinett. Im auslaufenden Jahr war das 40 Mal der Fall. Die Zahl der Beschlüsse kann sich sehen lassen.