Mehr Menschen erhielten Chance auf Bleiberecht
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Hannover (dpa/lni) - Mehr Menschen haben im vergangenen Jahr in Niedersachsen durch Entscheidungen der Härtefallkommission die Chance auf ein Bleiberecht erhalten. 2021 waren dies 214 Menschen, ein Jahr zuvor waren es 119 Menschen, 2019 noch 217, wie aus einem am Mittwoch vorgelegten Bericht der Kommission hervorging. Im vergangenen Jahr gingen demnach 767 Eingaben bei der Stelle ein, 56 mehr als noch 2020.
2021 wurden laut Bericht 151 der Eingaben nach eingehender Prüfung beraten, das sind 62 mehr als noch ein Jahr zuvor. In früheren Jahren lag diese Zahl noch höher, 2018 und 2017 waren es jeweils mehr als 200.
Die Kommission soll Ausländern laut Innenministerium eine letzte Chance auf einen legalen Aufenthalt in Deutschland ermöglichen - etwa bei dringenden humanitären oder persönlichen Gründen. Daher seien vor der Eingabe bei der Härtefallkommission zunächst alle übrigen Möglichkeiten, eine Aufenthaltserlaubnis zu erhalten, auszuschöpfen. Die Kommission besteht aus neun stimmberechtigten Mitgliedern - darunter Vertreter aus Politik, der Kirche oder des Flüchtlingsrats.
Dieser Rat gibt dann eine Empfehlung zu einer Aufenthaltserlaubnis, der das Innenministerium folgen kann oder nicht. Überwiegend werde der Empfehlung gefolgt, sagte ein Ministeriumssprecher. 83 Mal war dies im vergangenen Jahr laut Bericht der Fall, 14 Mal nicht. Eine Aufenthaltsgenehmigung ist dann befristet. Diese kann unterschiedlich lang sein.
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