Landtagswahltermin weiter offen: Entscheidung im September
n-tv
Ein Vorschlag liegt auf dem Tisch: Thüringens neuer Landtag soll am 1. September 2024 gewählt werden. Den Termin zusammen mit der Landtagswahl in Sachsen hatte Ministerpräsident Ramelow in die Diskussion gebracht. Nun gibt es Bedenkzeit.
Erfurt (dpa/th) - Thüringens Regierung will Anfang September über den Termin der Landtagswahl im kommenden Jahr entscheiden. Das kündigte Staatskanzleiminister Benjamin-Immanuel Hoff (Linke) am Dienstag in Erfurt an. Ministerpräsident Bodo Ramelow (Linke) hatte bereits im Juni als Wahltermin den 1. September 2024 vorgeschlagen - den nach seinen Angaben ersten möglichen Termin entsprechend der gesetzlichen Vorgaben. Die rot-rot-grüne Landesregierung wolle die Entscheidung am 5. September fällen, voraussichtlich zusammen mit dem Termin für die Kommunalwahlen im kommenden Jahr in Thüringen, so Hoff.
Ramelows Terminvorschlag sei im Kabinett diskutiert worden. Es habe dazu keine kontroverse Diskussion gegeben. Die Koalitionspartner Linke, SPD und Grüne würden den Termin allerdings zunächst in ihren Parteigremien besprechen, sagte der Chef der Staatskanzlei. Sollte der 1. September festgelegt werden, würde Thüringen im kommenden Jahr am gleichen Tag wie Sachsen einen neuen Landtag wählen.
Innenminister Georg Maier (SPD) wurde laut Hoff beauftragt, einen Terminvorschlag für die Kommunalwahlen zu prüfen und dem Kabinett einen Vorschlag zu machen. Gewählt werden 2024 die Mitglieder der Kommunalparlamente, aber auch Bürgermeister, Oberbürgermeister und Landräte. In der Diskussion ist ein Termin Ende Mai, damit die zwei Wochen später möglichen Stichwahlen mit der Europawahl zusammenfallen.
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