Landtagsverwaltung und Fraktionen bauen Personal auf
n-tv
Stuttgart (dpa/lsw) - Die Kritik im Landtag an der Schaffung neuer Stellen in der grün-schwarzen Regierung war vergangene Woche vielstimmig. Die gut 200 Stellen seien ein Beitrag dazu, den Verwaltungsapparat weiter aufzublähen, hieß es von der Opposition. Doch wenn es um das Parlament selbst geht, sind die Fraktionen sich weitgehend einig.
Im Finanzausschuss einigten sie sich Ende vergangener Woche einhellig darauf, im Landtag 41 neue Stellen zu schaffen, wie die "Südwest Presse" (Dienstag) schreibt. Mit 23,5 Stellen wolle Landtagspräsidentin Muhterem Aras (Grüne) ihre Verwaltung stärken, bestätigte ihr Sprecher der dpa. 17,5 Stellen kommen den Fraktionen zugute. Das heißt, dass das Personal seit Beginn der vergangenen Wahlperiode um 50 Prozent gewachsen ist. 2016 waren es noch 202,5 Stellen, mit dem neuen Aufwuchs wären es dann 308,5 Stellen. Die neuen Posten werden über den Nachtragshaushalt finanziert, der am Mittwoch im Landtag verabschiedet werden soll.
In Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich bei der vorgezogenen Bundestagswahl ein erdrutschartiger Sieg der AfD ab. Sie kann ihr Stimmenergebnis gegenüber 2021 wohl verdoppeln.
Als Olaf Scholz erneut zum Kanzlerkandidaten der SPD ernannt wurde, sah Dieter Reiter das kritisch. Nach dem schlechten Abschneiden der Partei fordert er nun Konsequenzen - auch personelle.
Laut Hochrechnungen gibt es Platz zwei für die AfD bei der Bundestagswahl in Deutschland - doch in Sachsen-Anhalt gibt es einen Rücktritt. Wieso?
Die FDP kratzt in Hochrechnungen an der Fünf-Prozent-Hürde und muss um den Einzug in den Bundestag bangen. Christian Lindner führt das schlechte Ergebnis auf das "hohe Risiko" zurück, das die Partei mit dem Ampel-Aus gegangen sei.
CDU und CSU gewinnen die Bundestagswahl – für die SPD ist es ein historisch schlechtes Ergebnis. Bremens Regierungschef räumt in einer ersten Reaktion die Niederlage ein - und blickt nach vorn.
Die deutschlandweiten Hochrechnungen für die Parteien unterscheiden sich teils deutlich von denen in NRW. Die AfD schneidet im Land schlechter ab.
Die AfD erzielt deutliche Gewinne bei der Bundestagswahl. Gleich nach der Wahl streckt der Südwest-Landeschef die Hand aus Richtung CDU.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde als Partei gerade einmal vor gut einem Jahr gegründet. Entsprechend euphorisch reagierte der Landesvorsitzende auf das Ergebnis bei der Bundestagswahl.
Die CDU liegt laut Hochrechnungen bei der Bundestagswahl klar vor. Die Wähler hätten sich für eine Abwahl der Ampel entschieden, die kaum deutlicher hätte sein können, sagt der Landeschef der Union
Die AfD geht nach der Bundestagswahl auf die Union zu. Parteichefin Weidel bietet sich für eine Regierungsbeteiligung an. Landet die AfD in der Opposition, kündigt Weidel harte Attacken an: Die kommende Bundesregierung "kann sich warm anziehen. Wir werden sie jagen."
An die Leistung aus der Qualifikation kommt der Cottbusser nicht ganz ran. Zufrieden ist er trotzdem.
Beim Treffen von acht dänischen Weltmeistern zogen die Sieben auf Flensburger Seite den kürzeren. Die Norddeutschen liefen über die gesamte Spielzeit einem Rückstand hinterher.
Darmstadt feiert im Duell mit Schalke 04 den ersten Sieg in diesem Jahr. Ein Spieler glänzt beim Sieger besonders.