Der Haushalt 2025 wird zur ultimativen Belastungsprobe
n-tv
Den Haushalt für das laufende Jahr musste die Ampel im Eilverfahren zusammenschnüren - nun ist die Atempause vorbei. Die Etat-Verhandlungen für das kommende Jahr beginnen. Für die Koalition könnte das zur Stunde der Wahrheit werden.
Haushaltsverhandlungen in einer Koalition bedeuten immer: lange Nächte, Debatten, Streit. So weit, so normal. Doch wenn sich nun Vertreter von SPD, Grünen und FDP zusammensetzen, dürfte es eine oder auch zwei Nummern ernster werden. Die Haushaltsverhandlungen können im Laufe des Jahres durchaus zur ultimativen Belastungsprobe für diese Regierung werden - ihr Zerbrechen ist möglich.
Schon jetzt ist die Rede davon, dass ein zweistelliger Milliardenbetrag für den Haushalt des nächsten Jahres fehlt. Laut "Spiegel" sind es 25 bis 30 Milliarden Euro. "Der Haushalt 2025 wird im Rahmen der verfassungsrechtlich gebotenen Schuldenbremse ein enormer Kraftakt", sagte FDP-Haushaltspolitiker Otto Fricke ntv.de dazu. "Die Zeiten, in denen Regierungen in Bund und Land mit ständig steigenden Steuereinnahmen nahezu alle Wünsche gleichzeitig erfüllen konnten, sind vorbei."
Auch der CDU-Haushälter Mathias Middelberg schätzt die Situation als schwierig ein: "Dabei werden die Herausforderungen für den anstehenden Haushalt noch größer als für den Haushalt 2024", sagte er ntv.de. "Weitere Verschärfungen durch die lahmende Konjunktur und damit verbundene Steuerausfälle sind absehbar." Vier Punkte zeigen die Herausforderungen der Ampel.
In Mecklenburg-Vorpommern zeichnet sich bei der vorgezogenen Bundestagswahl ein erdrutschartiger Sieg der AfD ab. Sie kann ihr Stimmenergebnis gegenüber 2021 wohl verdoppeln.
Als Olaf Scholz erneut zum Kanzlerkandidaten der SPD ernannt wurde, sah Dieter Reiter das kritisch. Nach dem schlechten Abschneiden der Partei fordert er nun Konsequenzen - auch personelle.
Laut Hochrechnungen gibt es Platz zwei für die AfD bei der Bundestagswahl in Deutschland - doch in Sachsen-Anhalt gibt es einen Rücktritt. Wieso?
Die FDP kratzt in Hochrechnungen an der Fünf-Prozent-Hürde und muss um den Einzug in den Bundestag bangen. Christian Lindner führt das schlechte Ergebnis auf das "hohe Risiko" zurück, das die Partei mit dem Ampel-Aus gegangen sei.
CDU und CSU gewinnen die Bundestagswahl – für die SPD ist es ein historisch schlechtes Ergebnis. Bremens Regierungschef räumt in einer ersten Reaktion die Niederlage ein - und blickt nach vorn.
Die deutschlandweiten Hochrechnungen für die Parteien unterscheiden sich teils deutlich von denen in NRW. Die AfD schneidet im Land schlechter ab.
Die AfD erzielt deutliche Gewinne bei der Bundestagswahl. Gleich nach der Wahl streckt der Südwest-Landeschef die Hand aus Richtung CDU.
Das Bündnis Sahra Wagenknecht wurde als Partei gerade einmal vor gut einem Jahr gegründet. Entsprechend euphorisch reagierte der Landesvorsitzende auf das Ergebnis bei der Bundestagswahl.
Die CDU liegt laut Hochrechnungen bei der Bundestagswahl klar vor. Die Wähler hätten sich für eine Abwahl der Ampel entschieden, die kaum deutlicher hätte sein können, sagt der Landeschef der Union
Die AfD geht nach der Bundestagswahl auf die Union zu. Parteichefin Weidel bietet sich für eine Regierungsbeteiligung an. Landet die AfD in der Opposition, kündigt Weidel harte Attacken an: Die kommende Bundesregierung "kann sich warm anziehen. Wir werden sie jagen."
An die Leistung aus der Qualifikation kommt der Cottbusser nicht ganz ran. Zufrieden ist er trotzdem.
Beim Treffen von acht dänischen Weltmeistern zogen die Sieben auf Flensburger Seite den kürzeren. Die Norddeutschen liefen über die gesamte Spielzeit einem Rückstand hinterher.
Darmstadt feiert im Duell mit Schalke 04 den ersten Sieg in diesem Jahr. Ein Spieler glänzt beim Sieger besonders.