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Betretungsverbot in Augsburg für Rechtsextremist Sellner
n-tv
Seit einigen Tagen wächst in Augsburg die Sorge wegen eines angekündigten Auftritts des Rechtsextremisten Martin Sellner. Jetzt reagiert die Stadt mit rechtlichen Schritten.
Augsburg (dpa/lby) - Wegen eines angekündigten Auftritts in der Stadt hat Augsburg ein Betretungsverbot für den Rechtsextremisten Martin Sellner verhängt. Der frühere Kopf der rechtsextremen Identitären Bewegung in Österreich muss nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur bei einem Besuch in Augsburg am Sonntag mit einem Zwangsgeld von mehreren Tausend Euro rechnen, sofern er von der Polizei im Stadtgebiet angetroffen wird.
Öffentlich gemacht hatte das Verbot der Grünen-Landtagsabgeordnete Cemal Bozoglu nach einer Antwort auf eine entsprechende Anfrage beim bayerischen Innenministerium. Die Stadt Augsburg hatte zuvor betont, man ziehe angesichts des angekündigten Sellner-Auftritts am Adventswochenende "alle rechtsstaatlichen Mittel in Erwägung".
Ein Bündnis mehrerer Organisationen hat für Sonntagnachmittag eine Gegendemonstration auf dem Königsplatz angemeldet. Nach Angaben der Stadt rechnen die Veranstalter mit etwa 400 Teilnehmern.