Antrag: AfD soll aus Fraktion im Europaparlament ausgeschlossen werden
n-tv
Der Chef der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament beantragt den Ausschluss aller Abgeordneten der AfD. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Dokument hervor. Die AfD versucht zuvor mit einem Ausschluss Maximilian Krahs die Wogen zu glätten.
Der Chef der rechten ID-Fraktion im Europäischen Parlament hat den Ausschluss aller Abgeordneten der AfD beantragt. Das geht aus einem der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Dokument hervor, das an Spitzenvertreter aller ID-Mitgliedsparteien versandt wurde.
In dem Antragstext heißt es, in Anbetracht "der Reihe von Vorfällen, an denen Herr Maximilian Krah und damit auch die deutsche Delegation der Gruppe beteiligt waren und in Anbetracht der Tatsache, dass diese Vorfälle dem Zusammenhalt und dem Ruf der Gruppe geschadet haben" solle entschieden werden, die Mitgliedschaft der Mitglieder der deutschen Delegation mit sofortiger Wirkung zu beenden. Dabei werden die Namen aller neun AfD-Europaabgeordneten aufgeführt.
Über den Antrag wird nun in einem schriftlichen Verfahren abgestimmt, das noch bis 15 Uhr am Nachmittag laufen soll. Nach Informationen der Deutschen Presse-Agentur hat unter anderem die italienische Lega bereits zugestimmt. Nach den ID-Regeln wird zudem auch ein Schweigen als Zustimmung gewertet.
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