Wer ist die Königin am rechten Rand?

Italiens Premierministerin Giorgia Meloni und Frankreichs Marine Le Pen wetteifern um dasselbe Zepter. Und dabei kennt die Freundschaft kein Pardon. Überhaupt muss die Italienerin gerade ein paar Enttäuschungen schlucken.

Die italienische Regierungschefin Giorgia Meloni tut sich in letzter Zeit schwer mit ihren Freunden. Da ist etwa der ungarische Premier Viktor Orbán. In Budapest sitzt seit 13 Monaten Ilaria Salis in Untersuchungshaft, eine 39-jährige italienische Lehrerin. Ihr wird vorgeworfen, im vergangenen Jahr bei der Neonazidemo "Tag der Ehre" zwei Teilnehmer krankenhausreif geprügelt zu haben. Da es aber keine echten Beweise gibt, haben die Bilder von Salis, die nicht nur mit Hand- und Fußfesseln, sondern auch an einer Kette im Gerichtssaal vorgeführt wurde, die italienische Öffentlichkeit zutiefst verstört.

Sogar Politiker der italienischen Regierung kritisierten diese Vorgehensweise. Meloni hat sich zwar dazu in Schweigen gehüllt, hätte sich aber zweifelsohne gefreut, wenn ihr Freund Orbán hinter den Kulissen dafür gesorgt hätte, dass Salis nicht mehr so zu den Verhandlungen gebracht worden wäre. Dem war aber nicht so, ganz im Gegenteil: Der ungarische Premier hat wissen lassen, dass jeglicher Versuch Italiens, in dieser Sache Druck auf die ungarische Regierung auszuüben, zwecklos sei, "denn das Gericht ist bei uns unabhängig".

Auch die Freundschaft mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen, auf die Meloni seit ihrem Amtsantritt im Oktober 2022 gesetzt hatte, um sich in der EU Gehör zu verschaffen, scheint sich anders zu entwickeln als bislang vermutet. Bis vor ein paar Wochen galt die Wiederwahl von Ursula von der Leyen an der Spitze der EU mehr oder weniger als ausgemacht. Jetzt stehen ihre Chancen nicht mehr so gut. Daran schuld ist maßgeblich, aber nicht nur, der sogenannte Pfizer-Deal. Es geht dabei um die Lieferung des Impfstoffs während der Pandemie. Die europäische Staatsanwaltschaft geht dem Verdacht von geheimen Absprachen zwischen von der Leyen und Pfizer-Chef Albert Bourla nach.