Staatsministerin fordert mehr Spionageabwehr für Botschaften

Der jüngsten Festnahmen in Bayreuth zeigen: Auch Deutschland ist keine Insel der Seligen. Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Lührmann, fordert daher, die Bedrohungslage ernst zu nehmen und sich gegen Angriffe zu wappnen. Auch wenn dies Geld kostet.

Die Staatsministerin im Auswärtigen Amt, Anna Lührmann, hält eine verbesserte Spionageabwehr gegenüber Russland nicht nur in Deutschland, sondern auch an diplomatischen Auslandsvertretungen wie im Baltikum für notwendig. Nach einem Besuch in Litauen und der Festnahme von zwei deutsch-russischen Spionen in Bayreuth sagte die Grünen-Politikerin dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND): "Die Bedrohung durch Spionage ist nicht nur in Litauen, sondern auch in Deutschland sehr real."

Das sehe man gerade anhand der Ermittlungen des Generalbundesanwalts gegen zwei mutmaßliche russische Agenten, sagte sie. "Deshalb müssen wir das sehr ernst nehmen und uns gegen Angriffe wappnen. Dabei geht es nicht um die Bundeswehr allein. Wir brauchen zum Beispiel noch mehr abhörsichere Einrichtungen an den Botschaften."

Auch die Botschaft selbst müsse in dem Land, in dem eine ständige Bundeswehr-Brigade von rund 5000 Soldaten stationiert werden soll, ausgebaut werden, fügte Lührmann hinzu. "Eine deutliche Verstärkung wäre der Rolle und der Verantwortung Deutschlands in Litauen angemessen", sagte sie dem RND.