Scholz für weniger "Pulverdampf" in der Ampel
n-tv
Die jüngsten Wahlen waren ein Desaster für die SPD. Kanzler Scholz räumt ein, dass die Ampel nicht einfach zur Tagesordnung übergehen könne. Es werde zu viel diskutiert - und vor lauter Pulverdampf erkenne man kaum, was die Regierung beschließe.
Bundeskanzler Olaf Scholz hat die Ampel-Koalition nach den schlechten Ergebnissen bei der Europawahl aufgerufen, sich zusammenzuraufen. In einem Interview von RTL und ntv bekräftigte er, man könne nach den Verlusten der Ampel-Parteien bei der Wahl nicht einfach zur Tagesordnung übergehen. Das bedeute zuallererst, "die Hausaufgaben zu erledigen, die da noch sind".
Im ZDF sagte Scholz: "Denn das ist, glaube ich, schon einer der ganz berechtigten Kritikpunkte vieler Bürgerinnen und Bürger, dass zu viel diskutiert wird", so der SPD-Politiker in einem Interview beim G7-Gipfel in Süditalien. "Am Ende wird viel entschieden, aber manchmal kann man dann hinter dem Pulverdampf gar nicht erkennen, was da entschieden ist."
Ganz unmittelbar gehe es um den Haushalt für das nächste Jahr - eine Aufgabe, "die wir bald lösen müssen, fristgerecht Anfang des nächsten Monats". Und es gehe um "ein gutes Wachstum" und moderne Arbeitsplätze. "Und das bedeutet auch, dass man sich zusammenraufen muss und zusammenreißen muss in der Art und Weise, wie man seine Verständigung erzielt."
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.