Regensburg lehnt Stadtbahn ab: Ärger in Rathaus-Koalition
n-tv
Eine Straßenbahn sollte das hohe Verkehrsaufkommen der oberpfälzischen Stadt mindern. Auf die Ablehnung der Bevölkerung bei einem Bürgerentscheid folgt ein Streit der Rathaus-Koalition.
Regensburg (dpa/lby) - Es sollte eine Lösung für das hohe Verkehrsaufkommen in Regensburg sein: Nach der Ablehnung einer Stadtbahn durch die Wählerinnen und Wähler ist nicht nur das Straßenbahnprojekt gestorben, sondern auch die Koalition im Regensburger Rathaus steht zur Disposition. "Das Ja zur Stadtbahn war Teil unserer Koalitionsvereinbarung, und ich bin davon ausgegangen, dass man sich auf unterschriebene Vereinbarungen mit Koalitionspartnern verlassen kann", sagte Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) am Montag.
"Ich sehe es so, dass CSU und Freie Wähler den Boden einer vertrauensvollen Zusammenarbeit in einer Koalition verlassen haben." In den nächsten Tagen werde man darüber nachdenken, wie mit diesem Vertrauensbruch umzugehen sei. Weiteres sollen demnach Beratungen der SPD-Fraktion und im Koalitionsausschuss zeigen. SPD, CSU, Freie Wähler und FDP bilden im Stadtrat von Regensburg eine Koalition.
Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag hatten die Menschen in der oberpfälzischen Stadt den Plänen einer Stadtbahn eine Absage erteilt. Knapp 54 Prozent stimmten gegen das Projekt, etwas mehr als 46 Prozent dafür.
Die dunkle Jahreszeit ist da, doch jedes Jahr kommen Tausende auf den Erfurter Domplatz und spenden mit ihren Laternen Licht. Auch an anderen Orten in Thüringen wird das Martinsfest gefeiert.
Nach dem Ende der Ampel-Koalition könnte es schnell gehen mit der Neuwahl. Dafür hat die Linke Spitzenkandidaten gesucht. Eine Personalie ist eng mit Sachsen-Anhalt verbunden.
In der Rigaer Straße in Friedrichshain brennen Unbekannte Feuerwerkskörper auf Dächern ab. Als die Polizei eintrifft, attackieren sie sie mit Raketen und Steinen. Dann brennt es auf einem Balkon.
Nach dem deutlichen Anstieg der Kriminalität im Vorjahr zeichnet sich in Hamburg nun ein Rückgang ab. Eine bestimmte Art von Gewalttaten bereitet der Polizei aber weiterhin Sorgen.
Die Linke hängt seit Monaten im absoluten Umfragetief. Für den anstehenden Wahlkampf setzen die Genossen auf ein Duo, um den "Klassenkampf" an das Wahlvolk zu vermitteln. Eine andere im Bundestag vertretene Partei wollen sie auf jeden Fall überholen.
Eine Gruppe junger Menschen ist in der Nacht auf dem Rückweg von einer Feier. Der Fahrer rast, das Auto kommt von der Straße ab. Glück hatten sie dennoch.
Eigentlich hatten die Organisatoren eines heftig umstrittenen propalästinensischen Camps vor der Münchner Uni überlegt, bis ins nächste Jahr zu protestieren. Offenkundig gab es eine Planänderung.
Pferd in Not: Das Tier fällt im Landkreis Ammerland in einen Wassergraben. Die Feuerwehr und eine Tierärztin kommen zu Hilfe.
Arbeiter haben 150 Meter Fahrbahn der wichtigen Autobahn abgetragen und neu aufgebaut. Im Kreuz Kaiserberg war ein großes Stück abgesackt. Die Reparatur ging dann schnell.
Ein Waschbär überquert eine Straße - und bringt damit den Verkehr durcheinander. Für das Tier selbst geht die Situation glimpflich aus.
Der FDP-Vorsitzende Christian Lindner schaltet nach dem Ampel-Aus direkt in den Wahlkampfmodus. Er kritisiert die Pläne der verbliebenen Regierungsparteien scharf. Für die Zukunft setzt er auf ein altbekanntes Bündnis.