Regensburg lehnt Stadtbahn ab: Ärger in Rathaus-Koalition
n-tv
Eine Straßenbahn sollte das hohe Verkehrsaufkommen der oberpfälzischen Stadt mindern. Auf die Ablehnung der Bevölkerung bei einem Bürgerentscheid folgt ein Streit der Rathaus-Koalition.
Regensburg (dpa/lby) - Es sollte eine Lösung für das hohe Verkehrsaufkommen in Regensburg sein: Nach der Ablehnung einer Stadtbahn durch die Wählerinnen und Wähler ist nicht nur das Straßenbahnprojekt gestorben, sondern auch die Koalition im Regensburger Rathaus steht zur Disposition. "Das Ja zur Stadtbahn war Teil unserer Koalitionsvereinbarung, und ich bin davon ausgegangen, dass man sich auf unterschriebene Vereinbarungen mit Koalitionspartnern verlassen kann", sagte Oberbürgermeisterin Gertrud Maltz-Schwarzfischer (SPD) am Montag.
"Ich sehe es so, dass CSU und Freie Wähler den Boden einer vertrauensvollen Zusammenarbeit in einer Koalition verlassen haben." In den nächsten Tagen werde man darüber nachdenken, wie mit diesem Vertrauensbruch umzugehen sei. Weiteres sollen demnach Beratungen der SPD-Fraktion und im Koalitionsausschuss zeigen. SPD, CSU, Freie Wähler und FDP bilden im Stadtrat von Regensburg eine Koalition.
Bei einem Bürgerentscheid am Sonntag hatten die Menschen in der oberpfälzischen Stadt den Plänen einer Stadtbahn eine Absage erteilt. Knapp 54 Prozent stimmten gegen das Projekt, etwas mehr als 46 Prozent dafür.
Die Ampelregierung zerbrach am Streit über eine Aussetzung oder Lockerung der Schuldenbremse. Auch die CDU und CSU erwartet die Frage, sollten sie die Wahl gewinnen und mit Grünen oder SPD regieren.
In der kommenden Woche wird es wechselhaft und mild. Die Winterjacken können landesweit erst einmal wieder eingepackt werden. Stattdessen braucht es andere Ausrüstung.
Verstörende Vorwürfe aus dem Gefängnis in Augsburg-Gablingen machen seit Wochen Schlagzeilen. Auch in Nürnberg gibt es Ermittlungen. Die Gewerkschaft Justizvollzug warnt vor Pauschalurteilen.
In einer Unterkunft für Obdachlose findet ein Streit ein blutiges Ende. Gegen den Tatverdächtigen wird wegen Verdachts des versuchten Totschlags ermittelt.
Im Landtag von Sachsen-Anhalt soll bald der Haushalt für 2025 und 2026 beschlossen werden. Verbände aus dem Umwelt- und Naturschutzbereich befürchten Kürzungen.
Ein Auto stößt auf einer Kreuzung mit einem Einsatzwagen der Polizei zusammen. Manche Details des Unfalls sind noch unklar.
Zwei Männer geraten in der Kieler Innenstadt in Streit. Dabei wird ein Beteiligter mit Messerstichen schwer verletzt. Der mutmaßliche Täter soll einem Haftrichter vorgeführt werden.
Die Zeitung "Haaretz" kritisiert die Regierungspolitik Netanjahus schon lange. Eine Rede des Verlegers nimmt die Regierung nun zum Anlass, jegliche Zusammenarbeit zu stoppen. Darin sprach er von "palästinensischen Freiheitskämpfern", die Hamas will er damit aber nicht gemeint haben.
In einem Parkhaus in Frankfurt versammeln sich Menschen mit Sturmhauben und Waffen. Zeugen alarmieren die Polizei. Vor Ort entspannt sich die Lage jedoch recht schnell.
Ein kleiner Junge rennt in Unterfranken auf eine Straße. Plötzlich kommt ein Auto und erfasst den Bub.
Unbekannte verschaffen sich Zutritt zum Parkplatz des Landtags. An einem Stellplatz der AfD kommt es zu Sachbeschädigungen. Jetzt hat die Polizei einen Hinweis zu den mutmaßlichen Tätern bekommen.