Keller erinnert an Verabschiedung der Landesverfassung
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Erfurt (dpa/th) - Landtagspräsidentin Birgit Keller (Linke) hat die Thüringer Landesverfassung als "seit jeher verlässliche Rechtsgrundlage" und "stabiles Fundament unseres Zusammenlebens" gewürdigt. Keller erinnerte am Montag auf Twitter an die Verabschiedung der Thüringer Verfassung vor genau 28 Jahren. Sie war am 25. Oktober 1993 auf der Wartburg bei Eisenach durch den Landtag beschlossen worden. Endgültig in Kraft trat sie ein Jahr später durch einen Volksentscheid. Mit Ausstellungen und Führungen sollte im Laufe des Montags im Landtag an das historische Ereignis erinnert werden.
In einer Ausstellung geht es laut Landtag um die Entstehung der heutigen Thüringer Verfassung nach der Neugründung des Landes Thüringen im Zuge der deutsch-deutschen Wiedervereinigung. Eine zweite Ausstellung beschäftigt sich mit der Jugendverfassung. Kinder und Jugendliche hatten im vergangenen Jahr in Workshops und Videokonferenzen eine jugendgerechte Version der Landesverfassung erarbeitet.
Zuletzt hatten die rot-rot-grüne Minderheitskoalition und die oppositionelle CDU über viele Monate über eine Verfassungsreform verhandelt und sich ursprünglich auf ein Paket von Änderungen verständigt. Vor der geplatzten Landtagsauflösung hatte die CDU wegen Meinungsverschiedenheiten in einigen Punkten das Projekt für gescheitert erklärt. Anlässlich des Verfassungstages appellierte die die Linke-Abgeordnete Anja Müller erneut an die CDU, im Verfassungsausschuss "weitere ergebnisorientierte Aktivitäten" zu unternehmen. Unter anderem hätten es die Stärkung des Ehrenamts, die Herstellung gleichwertiger Lebensverhältnisse in Stadt und Land und die Weiterentwicklung der Demokratie verdient, mit der Beratung zum Abschluss zu kommen.
Die Zahl der Wölfe in Mecklenburg-Vorpommern wächst offenbar weiter und schneller. Noch sind die jüngsten Beobachtungen aber nicht wissenschaftlich belegt.
Die extremen Renditeversprechen eines Geschäftsmannes erfüllten sich nicht - stattdessen verloren seine Anleger Millionen. Nun hat das Landgericht München ihn verurteilt.
Binnen weniger Wochen wurden im Frühjahr Brände an kritischer Infrastruktur in Pößneck gelegt. Betroffen waren ein Funkmast, ein Stellwerk und ein Umspannwerk.
Der Kreml finanziert den brutalen Angriffskrieg gegen die Ukraine über Einnahmen aus Energiegeschäften. Das BSW in Brandenburg würde die wirtschaftlichen Beziehungen trotzdem gerne "normalisieren". Ministerpräsident Woidke reagiert bei der Vorstellung des gemeinsamen Koalitionsvertrags scherzhaft.
Zwei Jugendliche geraten aneinander, dann eskaliert der Streit: Ein 15-Jähriger geht auf seinen Mitschüler los.
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Die Automobilindustrie sei ein Rückgrat der bayerischen Wirtschaft, betont der Ministerpräsident. Umso alarmierter ist er wegen der Krise der Branche - und reagiert.
Nach zwei Schäden an Unterseekabeln in der Ostsee steht ein chinesischer Frachter unter Sabotageverdacht. Im Kreis der Anrainerstaaten bringt Polen eine verstärkte Überwachung durch gemeinsame Marine-Einsätze ins Spiel. Bislang wird nur der Luftraum auf diese Weise observiert.
Ein Ladendetektiv erwischt einen 13-Jährigen beim Klauen in Göppingen. Unbekannte sollen ihn zuvor mit einem Messer bedroht und zum Klauen angestiftet haben. Die Polizei ermittelt.