Fehlende Unterschrift: Bürgermeisterwahl ungültig
n-tv
Anfang März hatte der AfD-Politiker Weigand die Bürgermeisterwahl im mittelsächsischen Großschirma gewonnen. Jetzt ist die Wahl für ungültig erklärt worden. Weigand will dies nicht hinnehmen.
Großschirma (dpa/sn) - Eine erneute Bürgermeisterwahl in Großschirma nach Formfehlern stößt bei dem Sieger des ersten Urnengangs auf großes Unverständnis. Er werde rechtliche Schritte gegen die Entscheidung des Landratsamtes Mittelsachsen prüfen, teilte der AfD-Politiker Rolf Weigand am Freitag mit. Zuvor war die Bürgermeisterwahl von Großschirma, bei der sich Weigand im ersten Durchgang klar durchgesetzt hatte, für ungültig erklärt worden. Das sei das Ergebnis einer eingehenden Prüfung durch die Kommunalaufsicht, hatte das Landratsamt Mittelsachsen am Freitag mitgeteilt und Neuwahlen angeordnet. Demnach hatte eine Unterschrift Weigands gefehlt. Der 39-Jährige hatte bei der Wahl am 3. März 59,4 Prozent der Stimmen erhalten.
Er habe die Unterlagen als Bürgermeisterkandidat bei der Gemeindewahlleiterin in Großschirma abgegeben, hieß es in der Mitteilung Weigands. Dort seien alle Unterlagen von der Gemeindewahlleiterin geprüft und für vollständig und richtig erklärt worden. "Es wäre eine Kleinigkeit gewesen, diesen Formfehler direkt vor Ort zu beheben". Er fragte zudem, wo der "Ermessensspielraum bei einem derartig klaren Ergebnis" bleibe und warum Steuergeld für eine Neuwahl verschwendet würde.
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