EU und Großbritannien einigen sich im Brexit-Streit

Der Streit um die Zollgrenze zwischen der EU und Großbritannien schwelt bereits seit Jahren. Dabei geht es um die Frage, ob Nordirland im europäischen Binnenmarkt bleiben soll. Nun einigen sich Premierminister Rishi Sunak und EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen.

Großbritannien und die Europäische Union (EU) haben sich im jahrelangen Brexit-Streit um das Nordirland-Abkommen Regierungskreisen zufolge geeinigt. Premierminister Rishi Sunak wollte die Vereinbarung nach einem Treffen mit EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen in London bekannt geben.

Von der Leyen und Sunak wollten nach EU-Angaben gegen 16.30 Uhr vor die Presse treten und Details der Einigung vorstellen. Der Konflikt drehte sich um das sogenannte Nordirland-Protokoll, das besondere Zollregeln für den Handel zwischen der britischen Provinz Nordirland und dem EU-Staat Irland aufstellte. Insbesondere nordirische Protestanten waren dagegen Sturm gelaufen, weil sie befürchteten, dass ihr Land faktisch vom Rest des Vereinigten Königreichs abgetrennt werden könnte.

Das Nordirland-Abkommen gehört zum Vertrag über den Austritt des Vereinigten Königreichs aus der EU, der seit Ende Januar 2020 offiziell vollzogen ist. Das Protokoll soll verhindern, dass durch den Brexit eine harte Grenze zwischen dem EU-Mitglied Irland und der britischen Provinz Nordirland entsteht. Befürchtet wird in diesem Fall neue Gewalt zwischen pro-britischen Unionisten, die mehrheitlich protestantisch sind, und Befürwortern einer Wiedervereinigung Nordirlands mit der Republik Irland, vorwiegend im katholischen Lager.