Dokumentationsstelle für Antisemitismus nimmt Arbeit auf
n-tv
Schwerin (dpa/mv) - Mit Hilfe eines zentralen Meldeportals sollen Ausmaß und unterschiedliche Erscheinungsformen von Antisemitismus in Mecklenburg-Vorpommern künftig besser erfasst werden. Wie das Bildungsministerium am Mittwoch in Schwerin mitteilte, hat dazu die Dokumentations- und Informationsstelle Antisemitismus (DIA.MV) ihre Arbeit aufgenommen. Dort würden nicht nur Straf- und Gewalttaten registriert. Über das mehrsprachige, niedrigschwellige Online-Portal könnten auch antisemitische Vorfälle im Alltag gemeldet werden, hieß es.
"Wer Antisemitismus erfolgreich begegnen will, benötigt ein genaues Bild der Lage. Deshalb ist es wichtig, dass Vorfälle in ganz Mecklenburg-Vorpommern gesammelt und erfasst werden", erklärte Bildungsministerin Bettina Martin (SPD). Der Meldestelle komme daher eine wichtige Aufgabe zu. Dort würden antisemitische Vorfälle auch unterhalb der Gewaltschwelle erfasst. Nun gehe es darum, das Angebot landesweit bekannt zu machen und mit bestehenden Beratungsinitiativen zu vernetzen. Die Dokumentations- und Informationsstelle werde mit Mitteln aus dem Bundesprogramm "Demokratie leben!" finanziert und sei bei der Opfer- und Betroffenenberatung LOBBI e.V. angesiedelt.
Das für die Strafverfolgung zuständige Innenministerium hatte für 2020 landesweit 73 antisemitisch motivierte Straftaten erfasst. Das waren etwa 40 Prozent mehr als im Jahr davor und es war die höchste Zahl seit 2001. Für Ostdeutschland registrierten die Behörden in den vergangenen vier Jahren einen stetigen und deutlichen Anstieg judenfeindlicher Straftaten. Wie aus der Antwort der Bundesregierung auf eine Kleine Anfrage der FDP hervorgeht, wurden 2020 in Brandenburg, Sachsen, Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Thüringen 580 Fälle aktenkundig, 2017 waren es demnach 330.