Bundestagswahl im Gefängnis - 700 in MV wahlberechtigt
n-tv
Tausende Stimmberechtigte sitzen bei der Bundestagswahl am 23. Februar in Deutschland hinter Gittern. Auch dort kann gewählt werden. Wie läuft das ab?
Schwerin (dpa/mv) - In den vier Haftanstalten Mecklenburg-Vorpommerns laufen die Vorbereitungen für die vorgezogene Bundestagswahl am 23. Februar an. Rund 700 Gefangene sind stimmberechtigt, wie Justizministerin Jacqueline Bernhardt (Linke) mitteilte.
Wahlkampfveranstaltungen werde es in den Justizvollzugsanstalten (JVA) allerdings nicht geben. Auch die Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter seien zur Neutralität verpflichtet.
Bei vergangenen Wahlen betrug die Wahlbeteiligung in den MV-Justizvollzugsanstalten Schätzungen des Ministeriums zufolge etwa 15 bis 20 Prozent. Das ist deutlich weniger als in der Bevölkerung insgesamt. Bei der Bundestagswahl 2021 machten 76,4 Prozent aller Wahlberechtigten in Deutschland von ihrem Stimmrecht Gebrauch. In Mecklenburg-Vorpommern lag die Beteiligung bei 71,1 Prozent.
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