Bislang zwölf Cannabis-Verstöße vor Kitas und Schulen
n-tv
Seit dem 1. April dürfen Erwachsene Cannabis konsumieren, aber nicht überall. Vor Kindergärten und Schulen ist es verboten. Die Hamburger Polizei hat bislang ein Dutzend Verstöße festgestellt.
Hamburg (dpa/lno) - In den ersten beiden Monaten nach Legalisierung des Cannabis-Konsums hat die Hamburger Polizei zwölf Fälle von verbotenem Konsum vor Kitas und Schulen registriert. Bis zum Stichtag 27. Mai stellten die Beamten drei Verstöße im Bereich einer Kindertagesstätte fest, wie der Senat auf eine Kleine Anfrage der CDU-Bürgerschaftsfraktion mitteilte. Achtmal wurden Marihuana oder Haschisch vor Schulen konsumiert, ein weiteres Mal in einem Bereich, in dem sowohl eine Schule als auch eine Kita liegen. Die Polizei leitete in drei Fällen Bußgeldverfahren ein. In den übrigen Fällen hätten die Beamten die Konsumenten verwarnt - sofern sie noch angetroffen worden seien.
Beim Konsum von Cannabis beträgt der Mindestabstand von Schulen, Kindergärten, Spielplätzen, Jugendeinrichtungen oder öffentlichen Sportstätten 100 Meter Luftlinie. Nach der Bußgeldverordnung, die der Senat am 8. Mai verkündet hatte, droht bei Verstößen eine Strafe von 500 Euro. Wer in Gegenwart von Minderjährigen kifft, riskiert ein Bußgeld von 1000 Euro.
Bei den Hamburger Schulen gebe es noch einen großen Wissensbedarf zum neuen Gesetz, hieß es in der Senatsantwort weiter. An das Suchtpräventionszentrum im Landesinstitut für Lehrerbildung und Schulentwicklung seien Fragen zu strafrechtlichen Konsequenzen und Ordnungsmaßnahmen sowie zu den jeweiligen Zuständigkeiten gestellt worden. Die Schulen hätten auch die Sorge geäußert, dass sich das Risikobewusstsein von Jugendlichen aufgrund der Neuregelungen verringere und jüngere Menschen zum Konsum angeregt werden könnten.
CDU, BSW und SPD haben einen Koalitionsvertrag für eine Thüringer Regierung vorgelegt. Doch die drei Parteien haben keine Mehrheit im Landtag. Die Linke könnte helfen, wartet aber auf Gespräche.
Gerade als er auf einem Flugplatz notlanden wollte, machte ihm eine Windböe zu schaffen. Der Pilot hatte Glück im Unglück und kam mit einer kleinen Schramme davon.
Der mit 120 Millionen Euro maximal gefüllte Eurojackpot wurde zwar nicht geknackt. Trotzdem kann sich ein Tipper aus Sachsen über einen Millionengewinn freuen.
Mehrere Hütten in einer Schrebergartensiedlung werden aufgebrochen. An einer Hütte findet die Polizei Blutspuren im Schnee. Die Beamten folgen der Spur.
Es geht aus Sicht von Danyal Bayaz in diesen Zeiten nicht um die Umverteilung von Wohlstand, sondern um das Schaffen von Wohlstand. Weniger arbeiten sei da der falsche Weg.
In den kommenden Tagen klettern die Temperaturen wieder das Thermometer nach oben. Dann wird der meiste Schnee schmelzen. Doch vereinzelt bleiben noch Teile der weißen Decke liegen.
Thüringens Linke muss sich nach zehn Jahren in der Regierung mit ihrer neuen Oppositionsrolle befassen. Um einen Neuanfang geht es bei einem Landesparteitag in Weimar.
In Abchasien greifen Demonstranten das Parlamentsgebäude an und zwingen den Präsidenten von Georgiens prorussischer Separatistenregion zum Rücktritt. Anlass für die Wut ist ein Abkommen, das russische Investoren begünstigen würde. Der Protest hat Erfolg, Moskaus Einfluss aber bleibt.
Im Zuge milliardenschwerer Einsparungen im Berliner Haushalt soll das 29-Euro-Ticket wegfallen. Wie genau das gehen soll, ist noch offen. Die SPD stellt eine klare Forderung.
Bei der Kontrolle eines Trinkwasserbehälters in Ostholstein werden Keime gefunden. Verbraucher im betroffenen Versorgungsgebiet sollen Trinkwasser vorübergehend abkochen.
Auf den Wintereinbruch folgen Verkehrsunfälle. Glatte Straßen haben für mehrere Zusammenstöße gesorgt. Verletzte und hohen Sachschaden gab es vor allem in Osthessen.