Bürgermeisterin tritt in Bad Gandersheim nicht erneut an
n-tv
In Bad Gandersheim am Rande des Harzes müssen die Menschen erneut einen Bürgermeister oder eine Bürgermeisterin wählen. Schon jetzt steht fest, wer nicht auf dem Wahlzettel stehen wird.
Bad Gandersheim (dpa/lni) - Zu der durch ein Gerichtsurteil notwendig gewordenen neuen Bürgermeisterwahl in Bad Gandersheim tritt Amtsinhaberin Franziska Schwarz nicht wieder an. Sie selbst werde aus Altersgründen nicht erneut kandidieren, teilte die SPD-Politikerin der Nachrichtenagentur dpa auf Nachfrage mit und bestätigte damit einen Bericht des NDR. Die Neuwahl werde für den 8. Dezember angepeilt, darüber werde der Rat am Donnerstag (26. September) entscheiden, schrieb Schwarz. An diesem Tag ende ihre Amtszeit. Dem NDR sagte sie, sie werde im kommenden Jahr 68 Jahre alt.
Anfang März hatte das Verwaltungsgericht Göttingen den Stadtrat in einem Urteil dazu verpflichtet, die Bürgermeisterwahl für ungültig zu erklären. Schwarz habe in den letzten Wochen des Wahlkampfs 2021 ihre Neutralitätspflicht verletzt, hieß es zur Begründung. Das Oberverwaltungsgericht Lüneburg lehnte eine Berufung dazu mit Beschluss von vergangener Woche ab. Regulär sollte die nächste Kommunalwahl in der Stadt am Harzrand erst 2026 stattfinden.
In einer persönlichen Stellungnahme, die auf der Internetseite der Stadt veröffentlicht wurde, schrieb Schwarz, sie sei von der Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts enttäuscht. "Die Gelegenheit zu einer grundsätzlichen Klärung der aufgeworfenen Fragen wird durch das Oberverwaltungsgericht vertan."
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