
Abwahlantrag gegen Vize-Bezirksbürgermeister Wagner
n-tv
In Charlottenburg-Wilmersdorf geht Bezirksstadtrat Detlef Wagner einer ehrenamtlichen Nebentätigkeit nach. Nun werden schwere Vorwürfe gegen ihn laut. Der Politiker wehrt sich.
Berlin (dpa/bb) - Der stellvertretende Bezirksbürgermeister von Charlottenburg-Wilmersdorf, Detlef Wagner, sieht sich mit einem Abwahlantrag konfrontiert.
Die Fraktionen von SPD, Linke und FDP im Bezirksparlament werfen dem CDU-Politiker, der Stadtrat für Jugend und Gesundheit ist, im Kontext mit einer Nebentätigkeit und der Vergabe von Fördermitteln "eklatantes Fehlverhalten" vor. Sie halten ihn für ungeeignet, seine Ämter weiter auszuführen, und streben seine Abwahl an.
Wagner habe unrechtmäßig Gelder des Bezirks an einen Projektträger vergeben, dessen Geschäftsführer er selbst sei, hieß es in einer gemeinsamen Erklärung der drei Fraktionen, über die zuerst der "Tagesspiegel" berichtete. "Detlef Wagner hat das politische Recht verwirkt, weiterhin im Amt zu bleiben."

Den Koalitionsvertrag hält der Politologe Timo Lochocki für "total schwammig". Ein Problem sieht er darin allerdings nicht: "Wenn die entscheidenden Leute miteinander ein gutes Arbeitsverhältnis haben, dann kann diese Koalition viel gestalten." Das stärke die Bedeutung der handelnden Personen. "Ich würde sagen, die Wirkmacht der vier bis fünf entscheidenden Leute in einer Regierung war niemals größer."