Zu Unrecht hinter Gittern: 643.000 Euro Entschädigungen
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Schwerin (dpa/mv) - An diesem Freitag könnte es in München einen spektakulären Freispruch geben - im Wiederaufnahmeverfahren um den sogenannten Badewannen-Mord. Der Tod einer alten Dame in ihrer Badewanne war möglicherweise gar kein Mord, sondern ein Unfall. Die Staatsanwaltschaft hat für Manfred Genditzki, der seit rund 13 Jahren im Gefängnis sitzt, Freispruch gefordert. Die Staatskasse sei verpflichtet, Genditzki zu entschädigen.
Auch in Mecklenburg-Vorpommern werden jährlich Tausende Euro an Menschen gezahlt, bei denen sich herausstellt, dass sie zu Unrecht hinter Gittern saßen. In den vergangenen zehn Jahren, von 2012 bis 2022, waren es 643.100 Euro, wie aus Angaben des Schweriner Justizministeriums hervorgeht.
Den höchsten Einzelbetrag erhielt ein Mann, der zu Unrecht mehr als elf Jahre im Maßregelvollzug untergebracht war. Die Landeskasse zahlte ihm 2021 für 4030 Tage 302.250 Euro. Das Oberlandesgericht in Rostock hatte 2017 entschieden, dass der Mann aufgrund einer Fehldiagnose im Maßregelvollzug saß.
Die festliche Illumination und Weihnachtsbuden zu Fuße des Erfurter Doms locken jedes Jahr Tausende Besucher an. Jetzt ist die Thüringer Landeshauptstadt wieder in die Weihnachtsmarktsaison gestartet.
Offensiv-Talent Gabriel Vidovic wechselte im Sommer auf Leihbasis von München nach Mainz. Jetzt fehlt er länger.
In der sächsischen Landeshauptstadt müssen Mieter deutlich mehr zahlen als noch vor zwei Jahren. Ein Onlinerechner stellt adressgenaue Angaben zur Verfügung.
Die neue Regierung wird schnell an den gleichen Zerreißpunkt kommen wie die Ampel-Koalition. Die Ausgaben für bröckelnde Infrastruktur, Wehrpflicht und den Ukraine-Krieg werden den Haushalt explodieren lassen. Weiterzumachen wie bisher, wird ein Ding der Unmöglichkeit.
Die Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt in Brandenburg nicht vor Februar. Der Landkreistag spricht von technischen Anpassungen, die noch Zeit brauchen.
Meyer ist Präsident des Deutschen Tourismusverbands. Er äußert sich unzufrieden über fehlende Leitlinien der Politik für die Branche. Und fordert eine Strategie, "die ihren Namen verdient".
Polizisten kontrollieren im Jerichower Land ein Auto. Darin stellen sie mehrere Kilogramm Kokain fest - die Fahrerin wird festgenommen.
Sie wurden eigens für diese Saison angefertigt. Doch kurz vor der Eröffnung wurden die Tassen des Frankfurter Weihnachtsmarkts zurückgerufen. Wie geht es nun weiter?
Zusätzliche, auch wünschenswerte Leistungen werden nicht drin sein, sagt die Ministerpräsidentin. Was angeschoben ist, soll aber durchgezogen werden.
Weil sich ein Mann in psychischem Ausnahmezustand auffällig verhält, werden Polizisten in Oberfranken alarmiert. Als sie Kontakt zu dem Mann aufnehmen, zieht der eine Waffe.
Die Landesaufnahmeprogramme für den Nachzug von Familienangehörigen aus Syrien und Afghanistan laufen zum Jahresende aus. Die Thüringer Migrationsbeauftragte reagiert darauf mit Sorge.