Wie Scholz mit Trump umgehen will
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Die deutsch-amerikanische Zusammenarbeit bleibt wichtig, auch wenn Donald Trump im Weißen Haus sitzt. Das sei "unerlässlich", betont Kanzler Olaf Scholz. Der Kanzler wie auch CDU-Chef Merz haben klare Vorstellungen davon, wie sich Deutschland für die zweite Trump-Ära aufstellen sollte.
Kanzler Olaf Scholz zeigt sich optimistisch, dass eine Zusammenarbeit mit dem neuen US-Präsidenten Donald Trump möglich sein wird. "Zugleich ist doch vollkommen klar: Präsident Trump und seine Regierung werden die Welt in den kommenden Jahren in Atem halten", sagte Scholz auf dem Weltwirtschaftsforum in Davos. Dies betreffe etwa die Energie-, Klima-, Handels- sowie die Außen- und Sicherheitspolitik. "Aber mit all dem können und werden wir umgehen", betonte der SPD-Politiker und verwies auf seine beiden Telefonate mit dem neuen US-Präsidenten noch vor dessen Amtsantritt. "Ohne unnötige Aufgeregtheit und Entrüstung, aber auch ohne auf falsches Anbiedern oder Nach-dem-Mund-Reden."
Scholz forderte eine stärkere Zusammenarbeit in der EU. Trump meine es ernst mit seinem Slogan "America first". Für Deutschland sei das "größte nationale Interesse" die EU. "Als Gemeinschaft mit mehr als 450 Millionen Europäerinnen und Europäern haben wir ökonomisches Gewicht. Deutschland ist mit nur 84 Millionen Einwohnerinnen und Einwohnern die drittgrößte Volkswirtschaft der Welt." Scholz forderte unter anderem eine engere Zusammenarbeit in der Rüstungsindustrie. "Mein Ziel ist, dass jeder europäische Beschaffer in bestehende Verträge ohne weiteres einsteigen kann. Und auch die Entwicklung von Waffen müssen Unternehmen ohne Einschränkungen gemeinsam vorantreiben können."
Zudem plädierte der Kanzler erneut für mehr Freihandelsverträge der EU mit anderen Teilen der Welt. Die EU stehe für einen freien und fairen Handel, sagte er auch in Anspielung auf die Drohung Trumps, Strafzölle auf Importe einzuführen. Um wettbewerbsfähiger zu werden, müsse die EU nicht nur bürokratische Hürden abschaffen, sondern sich vom Wettbewerbs- und Beihilferecht, die Industriepolitik bis zu einem modernen Einwanderungsrecht neu aufstellen.
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