Viele Kommunen am Limit: Debatte ums Geld
n-tv
Einmal im Jahr treffen sich Hunderte Bürgermeister in Erfurt. Dabei werden die Probleme auf den Tisch gelegt, mit denen Städte und Gemeinden kämpfen. Geld spielt dabei stets eine Rolle.
Erfurt (dpa/th) - Viele der mehr als 600 Städte und Gemeinden in Thüringen sind nach Einschätzung ihres Verbandes finanziell an der Belastungsgrenze. Das gelte auch bei der Unterbringung von Geflüchteten, sagte der Präsident des Thüringer Gemeinde- und Städtebundes, Michael Brychcy, am Mittwoch beim Jahrestreffen der Bürgermeister in Erfurt. Er verwies darauf, dass die Thüringer Städte und Gemeinden nach Studien bundesweit die zweitniedrigste Steuerkraft im Ländervergleich hätten.
Deshalb sei es enttäuschend für den Verband und viele Bürgermeister, dass es jährlich ein Tauziehen um die Höhe der Zahlungen des Landes an die Kommunen gebe, einschließlich der Finanzhilfen für die Unterbringung von Geflüchteten, sagte Brychcy. "Wir haben manchmal das Gefühl, dass wir Bittsteller sind."
Brychcy forderte die rot-rot-grüne Koalition auf, bei kaum zu finanzierenden Projekten wie einem dritten beitragsfreien Kita-Jahr deutlich zu machen, dass das derzeit nicht finanzierbar sei. Mehrere Bürgermeister kritisierten Bürokratie und einen "Papierkrieg", den viele Landesverwaltungen von den Kommunen verlangten.
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