
Verhütung subventionieren? Linke-Antrag scheitert im Landtag
n-tv
Die Linke-Fraktion wollte eine Kostenübernahme für Verhütungsmittel für einkommensschwache Menschen erreichen. Warum die CDU das für ein fatales Signal hält, wurde sehr deutlich.
Erfurt (dpa/th) - Mit ihrer Forderung, Verhütungsmittel zu subventionieren, ist die Thüringer Linke-Fraktion im Landtag gescheitert. Die Fraktionen von AfD, CDU, BSW und SPD stimmten gegen einen entsprechenden Antrag der Linken.
Die Linke-Fraktion hatte einen Präventionsfonds für Verhütung in Thüringen gefordert, um bestimmte Verhütungsmittel und medizinische Beratung über Verhütung zu subventionieren. Außerdem forderte die Fraktion eine Kostenübernahme für Verhütungsmittel für einkommensschwache Menschen.
Der CDU-Abgeordnete Christoph Zippel kritisierte, der Antrag strahle aus, dass sozial schwache Menschen weniger Verantwortung über ihre Familienplanung übernehmen könnten. Das sei ein "fatales Signal". "Verhütung ist Privatsache und Eigenverantwortung", sagte Zippel und schob nach: "Der Staat sollte sich aus diesem Bereich heraushalten."