Völkische Szene besucht gern Denkmäler mit Symbolwert
n-tv
Die sogenannte völkische Szene tummelt sich gern an Denkmälern und Schauplätzen von ihnen verehrter "germanischer Größen" - auch in NRW. Eine führende Rolle im Spektrum anderer rechtsextremer Gruppierungen haben sie hier allerdings nicht.
Düsseldorf (dpa/lnw) - Völkische Gruppen sind in der rechtsextremen Szene Nordrhein-Westfalens kaum noch aktiv. Nach Verboten ihrer maßgeblichen Vereinigungen seien eindeutige Organisationsstrukturen hier inzwischen "nicht mehr erkennbar", heißt es in einer Antwort von NRW-Innenminister Herbert Reul (CDU) auf eine Anfrage aus der Grünen-Landtagsfraktion. Der Landesregierung lägen auch keine Erkenntnisse über völkische Wehrsportgruppen oder -veranstaltungen in NRW vor.
"Angehörige der völkischen Szene aus Nordrhein-Westfalen beteiligen sich gelegentlich an politischen Versammlungen", berichtete Reul. Das gelte sowohl für Solidaritätsveranstaltungen mit Holocaust-Leugnern als auch für Kundgebungen gegen Corona-Schutzmaßnahmen. Eine führende Rolle von Leuten aus der völkischen Szene sei jedoch nicht ersichtlich.
"Die völkisch-nationalistische Weltanschauung ist in sämtlichen rechtsextremistischen Gruppierungen ein wesentlicher Bestandteil der Ideologie", heißt es in der vom Düsseldorfer Landtag veröffentlichten Antwort. Die völkische Szene sei in NRW allerdings kaum als eigenständige Einheit von anderen rechtsextremistischen Gruppierungen abzugrenzen. Personelle Überschneidungen gebe es hier insbesondere zu den Parteien "Die Rechte", NPD, den "Russlanddeutschen Konservativen", der Neonazi- und der Reichsbürgerszene sowie vereinzelt zur "Identitären Bewegung".
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.