Unterstützung für Kommunen bei Wärmeplanung
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Mehr als 200 Fachleute aus Kommunen, Wirtschaft, Wissenschaft und Verwaltung trafen sich zur Thüringer Erneuerbare-Energien-Konferenz in Jena. In diesem Jahr ging es um die Wärmeplanung.
Jena (dpa/th) - Thüringens Kommunen sollen weitere Unterstützung bei der Wärmeplanung bekommen. Das kündigte Energieminister Bernhard Stengele (Grüne) nach Ministeriumsangaben am Donnerstag bei einer Konferenz über erneuerbare Energien in Jena an. Demnach wollen das Ministerium und die Landesenergieagentur ThEGA den Kommunen ab Sommer eine Datenbank zur Verfügung stellen, in der der eigene Wärmebedarf samt Leitungen und Anschlussmöglichkeiten dargestellt werden. Damit gebe es dann eine für alle zugängliche Informations-Plattform als Planungshilfe.
Zudem solle es in diesem Jahr neue Regeln für die Investitionsförderung in Wärmenetze geben. Die geplante Richtlinie ziele auf kleinere Kommunen im ländlichen Raum. An EU-Mitteln stünden in Thüringen dann zunächst rund 20 Millionen zur Verfügung.
Die Kommunen sollen zudem finanzielle Hilfe für ihre Wärmeplanung erhalten - dafür sei ein Landesgesetz geplant. Ein Bundesgesetz verpflichtet die Länder, sicherzustellen, dass Städte mit mehr als 100.000 Einwohnern bis Mitte 2026 und kleinere Städte und Gemeinden bis Mitte 2028 Wärmepläne erstellen. An ihnen sollen sich die Bürger bei der Umstellung auf umweltfreundlichere Heizungen orientieren können. Es geht dabei vor allem um Angaben, wo künftig eine Fernwärmeversorgung vorgesehen ist oder ob das Stromnetz für Wärmepumpen verstärkt wird.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.