"Unter Trump fühlt sich Zuckerberg befreit"
n-tv
Die Tech-Milliardäre Elon Musk und Mark Zuckerberg wehren sich gegen die Regulierung ihrer sozialen Netzwerke in der EU. Vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump erhoffen sie sich, unliebsame Gesetze aus dem Weg zu räumen. So einfach sei das aber nicht, sagt Digital-Experte Julian Jaursch.
ntv.de: Elon Musk zofft sich mit der Europäischen Union. Die Kommission hat ein Verfahren gegen sein soziales Netzwerk X eingeleitet, da es gegen den Digital Service Act (DSA), das EU-Gesetz für digitale Dienste, verstoßen soll. Warum?
Julian Jaursch: Es geht um drei Sachen: Erstens ist laut Kommission die Onlinewerbung auf X für Nutzende nicht so transparent, wie sie es laut DSA sein soll. Zweitens fehlt Forschenden der Datenzugang zu X, um die Algorithmen untersuchen zu können. Drittens hat die Kommission den Verdacht, dass die blauen Haken für verifizierte Accounts irreführend sind. Die Verfahren laufen noch. Zu diesen drei Punkten hat die Kommission aber immerhin schon vorläufige Befunde.
Mit einer Klage vor dem Verwaltungsgericht ging die AfD gegen die OB-Wahl in Bitterfeld-Wolfen vor. Nun hat die Kammer eine Entscheidung getroffen. Wie begründet sie diese?
Auf einer Landesstraße nahe Hungen stoßen im Gegenverkehr zwei Autos zusammen - mit tödlichen Folgen. Die Polizei ermittelt, ob womöglich ein missglücktes Überholmanöver die Ursache ist.
Der Schutz jüdischen Lebens soll Staatsziel in Mecklenburg-Vorpommern werden. Die Abstimmung soll in Kürze im Landtag stattfinden.
Unternehmen klagen über überbordende Bürokratie, die zum Hemmnis geworden sei. CSU-Fraktionschef Klaus Holetschek regt nun an, in bestimmten Regionen bestimmte Regeln einfach auszusetzen.
Der Bewohner des Hauses schafft es gerade noch rechtzeitig ins Freie. Die Ermittlungen zur Brandursache laufen.
Die Tech-Milliardäre Elon Musk und Mark Zuckerberg wehren sich gegen die Regulierung ihrer sozialen Netzwerke in der EU. Vom künftigen US-Präsidenten Donald Trump erhoffen sie sich, unliebsame Gesetze aus dem Weg zu räumen. So einfach sei das aber nicht, sagt Digital-Experte Julian Jaursch.
Wenn unbehandeltes Ballastwasser von Schiffen ins Meer gelangt, kann das große Umweltfolgen haben. So können etwa gebietsfremde Arten eingeschleppt werden. Einen Fall hat die Polizei nun geahndet.
Ein 64-Jähriger soll durch eine Zwangsräumung aus seiner WG geholt werden - plötzlich geht er mit einem Messer auf den Vermieter los. Die Mitbewohner stellen sich gegen den Angreifer.
Eine sogenannte Zuzugssperre für Flüchtlinge war 2021 in Pirmasens nicht verlängert worden - weil sich die Lage gebessert hatte. Nun hält das Ministerium aber erneutes Handeln für nötig.
Ein sächsischer Linke-Politiker wird bei Protesten gegen den AfD-Bundesparteitag in Riesa von einem Polizisten zu Boden gestreckt. Innenminister Schuster sichert Aufklärung zu.
Nach den rüden persönlichen Angriffen auf mehrere Regierungschefs verliert die Plattform von X-Besitzer Musk an Reichweite. Nach dem Auswärtigen Amt legt auch das Verteidigungsministerium samt Bundeswehr seine Accounts auf Eis. Künftig werde man über WhatsApp kommunizieren, heißt es.
In einem Putenmastbetrieb im Landkreis Schwäbisch Hall bricht die Geflügelpest aus. 50.000 Tiere müssen getötet werden. Nun werden Betriebe in der Umgebung überprüft.
Polizisten wollen einen Autofahrer nach einem verbotenen Fahrmanöver kontrollieren. Der Versuch, ihn anzuhalten, endet für die Beamten im Krankenhaus.
In Thüringen hat es Tradition, über höhere Zahlungen des Landes an die Kommunen zu streiten. Die Forderungen der Städte, Gemeinden und Kreise liegen auf dem Tisch - die CDU-Fraktion reagiert.
Vielen Sachsen-Anhaltern geht es so: Der Zahnarzt geht in den Ruhestand. Die Praxis schließt. Die Suche nach einem neuen Zahnarzt beginnt. Manche sehen nur einen Ausweg.
2025 steht die Stimme als Instrument des Jahres im Mittelpunkt - mit Konzerten, Jodelkursen und Chorauftritten. Beim Auftakt probiert sich Berlins Kultursenator Joe Chialo selbst als Sänger.
Schwarz-Grün plant auch 2025 mit einem Notkredit. Den wollen die Liberalen streichen. Im Haushalt sei noch viel Luft, sagt Finanzpolitikerin Krämer. Auch Northvolt ist bei den Liberalen Thema.
Nach jahrelanger Debatte und vierjährigem Vorlauf beginnt an diesem Mittwoch die flächendeckende Einführung der elektronischen Patientenakte (EPA). Seit 2021 war die E-Akte in einer "Version 1.0" verfügbar, wenn Versicherte dies wollten. Jetzt startet die breite Einführung: zunächst in einer Pilotphase in ausgewählten Regionen, ab Mitte Februar geht die EPA bundesweit an den Start. Hier ein Überblick über die wichtigsten Fragen.