Spiegel-Nachfolge stellt Grüne vor Herausforderung
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Das Drama um Ex-Bundesfamilienministerin Spiegel ereilt die erst seit Januar amtierenden Bundesvorsitzenden Lang und Nouripour bei ihrer Klausurtagung in Husum. Anstatt vor zwei wichtigen Landtagswahlen schöne Bilder zu liefern, muss die Grünen-Spitze eiligst die komplizierte Nachfolge lösen.
Es hätte alles so schön sein können für den noch immer neuen Bundesvorstand der Grünen. Die Sonne scheint im schönen Nordsee-Ort Husum, die erste gemeinsame Klausur war durchgeplant und am Dienstag steht ein gemeinsamer Besuch bei einem Unternehmen für Erneuerbare Energien an, zusammen mit den Spitzenkandidatinnen zur Landtagswahl in Schleswig-Holstein, Monika Heinold und Aminata Touré. Doch Montagmittag wird die Klausurtagung abgesagt. Die Bundesvorsitzenden Ricarda Lang und Omid Nouripour stehen plötzlich mehr im Rampenlicht, als ihnen lieb sein kann: Sie haben Bundesfamilienministerin Anne Spiegel verabschieden müssen. Spätestens nach deren denkwürdigen Presse-Auftritt am Sonntagabend war die 41-Jährige nicht mehr zu halten.
Dass Lang und Nouripour die Frau aus Rheinland-Pfalz zum Rücktritt aufgefordert haben, wie es die "Bild"-Zeitung berichtet, werden diese wohl nicht bestätigen. Dass sie Spiegel in zahlreichen Gesprächen, die es gegeben haben soll, auch nicht von diesem Schritt abgehalten haben, spricht aber für sich. Der Rücktritt sei "richtig", bekunden Lang und Nouripour einmütig, als sie am frühen Nachmittag kurz aus dem Hotel heraustreten und sich nach nur zwei Fragen wieder verabschieden. Im Anschluss wird telefoniert, statt getagt: Die Grünen brauchen schleunigst eine Nachfolgerin für Spiegel. Das Thema muss schnell aus der Welt. Am 8. Mai ist Landtagswahl in Schleswig-Holstein und eine Woche darauf in Nordrhein-Westfalen. Nach dem knapp verpassten Einzug in den Landtag des Saarlands brauchen die Grünen einen Erfolg. Spiegels Rücktritt erfolgt zur Unzeit.
Doch eine schnelle Lösung allein reicht nicht. Keinesfalls soll sich der November der langen Messer wiederholen, als die Vergabe der Kabinettsposten beinahe zur Zerreißprobe für die Grünen wurde. Im Bemühen darum, grünen Quotenregeln gerecht zu werden, wurde damals der parteiintern geschätzte Anton Hofreiter unerwartet ins Abseits gestellt, um Cem Özdemir ins Amt des Agrar- und Verbraucherministers zu hieven. Die Parteilinke tobte, weil nun drei von fünf Bundesministern dem Realo-Flügel angehörten. Hofreiter wurde zwar ersatzweise Vorsitzender des Europaausschusses des Bundestags. Völlig geglättet wurden die Wogen dadurch jedoch eher nicht. Dass Hofreiter seit Wochen als einziger Grünen-Promi einen umgehenden Boykott russischer Rohstoffe fordert, Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck widerspricht und sich der Parteilinie widersetzt, lässt jedenfalls tief blicken.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.