SPD setzt bei Parteitag Zeichen der Solidarität mit Israel
n-tv
Nürnberg (dpa/lby) - Die bayerische SPD hat bei ihrem kleinen Parteitag in Nürnberg ein klares Zeichen der Solidarität mit Israel gesetzt. Die Delegierten verabschiedeten am Samstag einstimmig eine Resolution "Nie wieder ist jetzt", die den Angriff der islamistischen Hamas auf Israel verurteilt und die Bekämpfung des Antisemitismus in Deutschland fordert.
Im Zentrum des Parteitags steht die inhaltliche Positionierung zur Europawahl und die Listenaufstellung der bayerischen Kandidatinnen und Kandidaten. Am 9. Juni 2024 werden die Abgeordneten des Europäischen Parlaments neu gewählt.
Nach der Wahl zur Besetzung der Listenplätze wurde für den Nachmittag eine Rede des Landesvorsitzenden Florian von Brunn auch über das Abschneiden der SPD bei der bayerischen Landtagswahl erwartet. Die Sozialdemokraten hatten bei der Wahl 8,4 Prozent (-1,3 Prozent) der Stimmen erhalten - und damit deutlich weniger als von der Partei als Ziel ausgegeben. Im neu gewählten Landtag stellt die SPD nur noch 17 Abgeordnete. Eine umfassende inhaltliche Auseinandersetzung mit dem für die Bayern-SPD enttäuschenden Abschneiden gab es bislang nicht.
Bundeskanzler Olaf Scholz und Außenministerin Annalena Baerbock wohnen beide in Potsdam - und könnten bei der Bundestagswahl im Februar ins direkte Duell um ein Direktmandat gehen. Beim letzten Mal fiel das Ergebnis eindeutig aus.
Die Brandenburger AfD zieht mit ihrem Landesvorsitzenden Springer in den Bundestagswahlkampf. Der AfD-Mitgründer Gauland kandidiert nicht mehr in Brandenburg und sagt, warum.
Er will mit seinem Fahrrad eine Bundesstraße überqueren. Dabei kommt es zum Zusammenprall mit einem Auto. Der 85-Jährige kommt lebensgefährlich verletzt mit einem Rettungshubschrauber ins Krankenhaus.
Die JVA in Burg ist ein Hochsicherheitsgefängnis. Laut einem Bericht sind detaillierte Lagepläne in die Hände von Gefangenen geraten. Ein Abgeordneter fordert Antworten, wie es dazu kommen konnte.
Wie geht es für die FDP nach dem Ampel-Aus weiter? In der bevorstehenden Bundestagswahl sieht die hessische FDP-Spitzenkandidatin Bettina Stark-Watzinger Chancen auf einen Neuanfang.
Ein Mann will sein geparktes Auto starten. Es gibt einen Knall, sein Wagen fängt an zu brennen. Doch es bleibt nicht bei einem Fahrzeug.
Im Krieg der Hamas und Israel gehört der türkische Präsident Erdogan zu den stärksten Unterstützern der radikalislamischen Terrororganisation. Daher lobt er auch den internationalen Haftbefehl gegen den israelischen Regierungschef Netanjahu - und sieht darin eine Lektion für die westliche Welt.
Nach dem Wintereinbruch in den vergangenen Tagen zeichnet sich ein Wetterumschwung ab: Meteorologen erwarten milde Temperatur und stürmisches Wetter.
Ursprünglich wollte die konservative neue Partei bei der Bundestagswahl überall in Deutschland antreten. Das klappt nun nicht. In NRW will sie aber auf den Stimmzetteln stehen.
Die Grünen im Saarland habe ihre Landesliste für den Bundestagswahlkampf aufgestellt. An der Spitze steht die Juristin Jeanne Dillschneider.
Die Grünen in Sachsen sind bei den Versuchen einer Regierungsbildung außen vor. Sie sparen nicht mit Kritik an CDU und SPD - und ziehen Grenzen für eine Zusammenarbeit im Landtag.