Siegesmund: Notfalls Schulden für Haushalt 2022 aufnehmen
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Erfurt (dpa/th) - Umweltministerin Anja Siegesmund (Grüne) will für Investitionen in Bildung und Klimaschutz notfalls auch neue Schulden im Thüringer Landeshaushalt 2022 in Kauf nehmen. "Es ist nicht die Zeit, um gegen die Krise anzusparen und haushaltspolitisch auf die Bremse zu treten", sagte Siegesmund am Mittwoch der Deutschen Presse-Agentur in Erfurt. "Ich schließe nicht aus, Kredite aufzunehmen." Die Grünen-Politikerin widersprach damit Finanzministerin Heike Taubert (SPD), die für einen Haushalt ohne Schulden plädiert und das Ministerium beim Finanzbedarf zur Mäßigung aufgerufen hat.
Die Landesregierung wird sich während einer Klausur voraussichtlich am kommenden Dienstag mit dem Etatentwurf beschäftigen. Er soll dem Landtag nach der bisherigen Planung Anfang Oktober vorgelegt werden. Die verschiedenen Ministerien hatten das Limit, das Taubert für die Ausgaben 2022 gesetzt hatte, um rund eine Milliarde Euro überschritten. © dpa-infocom, dpa:210825-99-964323/2
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