Rechtssicherheit für geplante Helmut-Kohl-Allee
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Ludwigshafen (dpa/lrs) - Dem geplanten Bau der bis zu achtspurigen Helmut-Kohl-Allee in Ludwigshafen steht der Stadtverwaltung zufolge verwaltungsgerichtlich nichts mehr im Weg. Eine Privatperson habe ihre Klage gegen den Planfeststellungsbeschluss zurückgezogen, teilte die Kommune am Montag mit. Rechtlich bedeute dies, dass eine Aufhebung im gerichtlichen Verfahren nicht mehr möglich sei.
"Wir haben nun in allen Punkten Rechtssicherheit", erklärte Oberbürgermeisterin Jutta Steinruck (parteilos). Davon gehe ein positives Signal für die ganze Region aus. Zuvor hatte bereits der Rhein-Pfalz-Kreis seine Klage zurückgenommen.
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Helmut-Kohl-Allee - so soll diese rund 860 Meter lange Verbindung als posthume Würdigung für den langjährigen Bundeskanzler heißen. Kohl wurde am 3. April 1930 in Ludwigshafen geboren und starb am 16. Juni 2017 in Ludwigshafen-Oggersheim.
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