"Polen und Ungarn gefährden die EU"
n-tv
EU-Parlamentspräsidentin Barley sagt, die EU werde "so nicht weiter bestehen können", wenn sie jetzt nichts gegen den antieuropäischen Trend unternehme, der von Ungarn ausgehe und von Polen übernommen worden sei.
Die Vizepräsidentin des Europaparlaments, Katarina Barley, warnt vor einem Zerfall der Europäischen Union. Mit dem Urteil des polnischen Verfassungsgerichtshofs habe sich die Regierung in Warschau aus der europäischen Rechtsgemeinschaft verabschiedet, sagte die SPD-Politikerin im "Frühstart" bei ntv.
Dieser antieuropäische Trend habe seinen Ursprung in Ungarn: "Der Lawineneffekt ist von Ungarn ausgegangen. Da herrschen Verhältnisse, bei denen kann man nicht mehr von Demokratie sprechen", so Barley. Die polnische Regierung habe das autokratische Denken von Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán übernommen. "Wir haben mit Polen und Ungarn zwei Länder, die seit einigen Jahren daran arbeiten, unser Verständnis von Demokratie und Rechtsstaatlichkeit zu verändern."
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