Nach Chaos-Sitzung in Thüringen: Parlament ändert Regeln
n-tv
Die erste Landtagssitzung nach der Wahl in Thüringen geriet im Herbst zum Chaos. Geleitet wurde sie vom ältesten Abgeordneten - einem AfD-Mann. Nun ändern die anderen Fraktionen die Spielregeln.
Erfurt (dpa/th) - Mit einem AfD-Alterspräsidenten ist im September die erste Landtagssitzung neuen Wahlperiode in Thüringen ins Chaos entglitten - nun hat das Parlament die Regeln dafür geändert.
Künftig soll nicht mehr der älteste Abgeordnete die erste Sitzung des Parlaments nach einer Landtagswahl leiten, sondern der dienstälteste. Das beschloss der Landtag mit den Stimmen von CDU, BSW, Linke und SPD und änderte dafür die Geschäftsordnung. Die Änderung ist zugleich eine Anpassung an die Regeln im Bundestag.
Nach der Thüringer Landtagswahl im Herbst geriet die erste Sitzung des neuen Parlaments zum Polit-Debakel - unter der Leitung des Alterspräsidenten von der AfD, Jürgen Treutler. Das Spektakel landete sogar vor dem Verfassungsgerichtshof, der dem Agieren von Treutler ein Stopp-Schild zeigte. Der 73-Jährige hatte im ersten Teil der Sitzung Abgeordneten das Wort entzogen, Abstimmungen nicht zugelassen und eine von vielen Abgeordneten als parteiisch kritisierte Rede gehalten.
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