Merz legt sich auf Zwei-Prozent-Ziel fest
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Wie viel sollte Deutschland für seine Verteidigung ausgeben? Robert Habeck bringt 3,5 Prozent des BIP ins Spiel, Donald Trump fordert sogar fünf Prozent. Unions-Kanzlerkandidat Merz hingegen peilt zunächst zwei Prozent an - ganz ohne neue Schulden.
Für die deutschen Verteidigungsausgaben strebt Unions-Kanzlerkandidat Friedrich Merz für die kommenden Jahre ein Ziel von zwei Prozent der Wirtschaftsleistung an. "Wir müssen uns zunächst einmal jetzt darauf konzentrieren, für die nächsten drei bis vier Jahre zwei Prozent mindestens zu erreichen", sagte der CDU-Chef im Deutschlandfunk. Dazu müsse eine Haushaltslücke von 30 bis 40 Milliarden Euro pro Jahr geschlossen werden.
Bislang gilt innerhalb der NATO, dass die Mitgliedsstaaten jeweils zwei Prozent ihres Bruttoinlandsprodukts für die Verteidigung ausgeben sollen. Etliche Staaten halten sich jedoch nach wie vor nicht daran. Erst seit dem Angriff Russlands auf die Ukraine gibt es ein Umdenken. Deutschland hat diese Marke im Jahr 2024 erstmals seit Jahrzehnten wieder erreicht - mit dem 100 Milliarden Euro schweren und über Schulden finanzierten Sondertopf für die Bundeswehr.
Vor rund zwei Wochen hatte Merz noch fixe BIP-Prozentwerte bei der Finanzierung bei den Verteidigungsausgaben zu nicht zielführend erklärt. "Ob es nun 2, 2,5 oder 5 Prozent sind, ehrlich gesagt, das hat für mich nur eine zweitrangige Bedeutung", sagte der CDU-Vorsitzende bei einer Veranstaltung des Clubs Hamburger Wirtschaftsjournalisten dem "Tagesspiegel" zufolge.
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