Mario Draghi könnte der lachende Dritte sein
n-tv
Kandidat ist Mario Draghi nicht. Dennoch wird der Italiener immer wieder als Präsident der nächsten EU-Kommission gehandelt. Wahrscheinlich ist die Personalie zwar nicht - möglich aber durchaus. Denn der frühere Chef der Europäischen Zentralbank hat einen mächtigen Fürsprecher.
Seit Monaten verbreiten italienische Medien Szenarien, in denen nach der Europawahl Mario Draghi Präsident der neuen EU-Kommission wird. Dabei will Amtsinhaberin Ursula von der Leyen ihr Amt eigentlich behalten. Und Ministerpräsidentin Giorgia Meloni hält sich mit Blick auf Draghi eher bedeckt.
Bei den über Draghi spekulierenden Medien handelt es sich denn auch vor allem um solche, die Melonis Regierung kritisch gegenüberstehen. Mittlerweile haben sich die US-Nachrichtenagentur Bloomberg und das europäische Nachrichtenportal Euractiv den Spekulationen angeschlossen. Demnach verhandelt der französische Präsident Emmanuel Macron bereits mit europäischen Staats- und Regierungschefs, um Draghi gegen von der Leyen in Stellung zu bringen.
Von der Leyen ist bei der Europawahl Spitzenkandidatin der Europäischen Volkspartei, der auch CDU und CSU angehören. Für eine zweite Amtszeit muss sie vom Europäischen Rat vorgeschlagen und vom Europäischen Parlament gewählt werden. Schon der Vorschlag ist die erste Hürde: Allein kommt die EVP im Rat der europäischen Regierungschefs nicht auf die notwendige Mehrheit. Auch im EU-Parlament wird die EVP selbst bei einem guten Wahlergebnis auf andere Fraktionen angewiesen sein. Eine ähnliche Situation führte vor fünf Jahren dazu, dass von der Leyen Kommissionspräsidentin wurde - und nicht der CSU-Politiker Manfred Weber, der damals Spitzenkandidat der EVP war.