Landtag trifft sich unter neuen Infektionsschutzregeln
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Landtag beginnt am heutigen Mittwoch (14.00 Uhr) seine Plenarsitzung erstmals mit einer Testpflicht für Abgeordnete und Mitarbeiter. Angesichts der stark steigenden Infektionszahlen hatte Landtagspräsidentin Birgit Keller die Infektionsschutzmaßnahmen verschärft. Demnach müssen Abgeordnete und Mitarbeiter einen negativen Corona-Test vorlegen, um an der Sitzung teilnehmen zu können. Außerdem haben alle während der gesamten Sitzung eine FFP2-Maske zu tragen.
"Das Parlament muss unbedingt arbeitsfähig bleiben, um weiter wichtige Entscheidungen für Thüringen treffen zu können", hatte Keller zur Begründung der strengeren Regeln erklärt. Der Landtag stellt die Testangebote zur Verfügung. Dabei werden PCR- und Schnelltests angewendet.
Am Mittwoch soll es in einer Aktuellen Stunde unter anderem um die Aufklärungsarbeit nach dem Aufdecken des sogenannten Nationalsozialistischen Untergrunds (NSU) vor zehn Jahren gehen. Dies hat die SPD-Fraktion beantragt, die noch viele Fragen zum Terrornetzwerk ungeklärt sieht. Die CDU-Fraktion thematisiert dagegen die Anzahl der Dienstfahrzeuge für Kontaktbereichsbeamte. Sie spricht sich gegen eine Reduzierung der Fahrzeuge aus.
Die Spannung steigt. Wer wird die Bundestagswahl gewinnen? In Bayern haben viele Menschen von ihrem Stimmrecht Gebrauch gemacht, darunter auch prominente Politiker.
Noch bis 18.00 Uhr können die Thüringer über die Zusammensetzung des künftigen Bundestags entscheiden. Das Interesse an der vorgezogenen Bundestagswahl ist dieses Mal besonders groß.
Im bereits fast drei Jahre währenden Krieg macht Selenskyj ein Angebot: Er gibt sein Präsidentenamt auf, wenn die Nato sein Land aufnimmt. Auch zu Trump wird er deutlich. Der ukrainische Präsident sieht keine Schulden von 500 Milliarden Dollar und weist das Angebot für Seltene Erden zurück.
Eintracht Braunschweig bleibt weiter tief in der Abstiegszone. Der Aufritt in Fürth ist eine große Enttäuschung.
Die DEG stemmt sich noch einmal gegen den Abstieg aus der DEL. In Frankfurt gelingt der erste Sieg in diesem Monat. Und wie! Beim furiosen 8:4 kann auch ein Ex-NHL-Keeper die DEG nicht stoppen.
Im Saarland zeichnet sich eine starke Wahlbeteiligung ab. Bis zum frühen Nachmittag war die Beteiligung in den Wahllokalen deutlich höher als im Jahr 2021.
In einem Einfamilienhaus in Weißwasser bricht ein Feuer aus. Die Einsatzkräfte sichten eine leblose Person - können sie aber nicht gleich bergen.
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Die HB Ludwigsburg ist gegen Odense aus Dänemark chancenlos. In den Playoffs wartet ein Duell mit einem slowenischen Club.
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Die Thüringer machen bislang rege von ihrem Wahlrecht Gebrauch. Die Stimmabgabe für die vorgezogene Bundestagswahl ist in den rund 2.500 Wahllokalen im Freistaat noch bis 18.00 Uhr möglich.
Während einer Autofahrt eskaliert ein Streit. Der Beifahrer soll laut Polizei versucht haben, einen Unfall zu verursachen. Mit an Bord: zwei Kinder.