Kubicki fordert Ende der Maskenpflicht
n-tv
FDP-Vize Kubicki sagt, die allgemeine Maskenpflicht müsse zügig aufgehoben werden. Justizministerin Lamprecht fordert die Bundesländer auf, die Verhältnismäßigkeit der Maßnahme zu überprüfen.
Vor dem Hintergrund sinkender Corona-Infektionszahlen hat Bundestags-Vizepräsident Wolfgang Kubicki ein komplettes Ende der Maskenpflicht gefordert. "Bei einer klaren Inzidenz unter 35 darf der Staat gar keine Grundrechte pauschal für alle Bürger einschränken", sagte der FDP-Vize der "Bild am Sonntag". "Die allgemeine Maskenpflicht müsste daher bei strenger Auslegung des Infektionsschutzgesetzes aufgehoben werden, erst recht draußen." In derselben Zeitung forderte Bundesjustizministerin Christine Lambrecht die Bundesländer auf, die Verhältnismäßigkeit der Maskenpflicht zu überprüfen. "Die Verantwortlichen in den Ländern müssen laufend genau prüfen, ob und wo eine Maskenpflicht noch verhältnismäßig ist, wenn die Inzidenzzahlen niedrig sind und weiter sinken." Dies gelte auch für die Schulen, da Schüler von der Maskenpflicht besonders betroffen seien.
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