Kritik an Regierung für Umgang mit Senioren in Pandemie
n-tv
Erfurt (dpa/th) - Der Thüringer Landtag hat den Umgang der Landesregierung mit Senioren während der Corona-Lockdowns deutlich kritisiert - mit einem über die politischen Lagergrenzen hinweg getragenen Beschluss. Die Interessenvertretungen von Senioren seien bei Entscheidungen zu den Corona-Schutzmaßnahmen "nur unzureichend" beteiligt worden, heißt es in dem Beschluss, der am Donnerstag mit den Stimmen von Linke, SPD, Grüne, CDU und FDP verabschiedet wurde.
Die Gründe für die mangelnde Beteiligung müssten aufgearbeitet werden. Zudem müsse die Landesregierung eine Konzeption für die Krisenkommunikation insbesondere in pandemischen Lagen erarbeiten. Anders als bei der Beratung von Anträgen üblich, ergriffen kein Vertreter der Landesregierung das Wort. Die AfD-Fraktion enthielt sich bei der Abstimmung zu dem Beschluss.
Während der Beratung des Antrages, der zu dem Beschluss führte, kritisierten mehrere Parlamentarier, es sei vor allem unmenschlich gewesen, in den Pflegeheimen den Zugang von Angehörigen teils massiv zu beschränken. Der SPD-Abgeordnete Denny Möller verwies allerdings darauf, dass es für die Politik stets schwierig gewesen sei, die Balance zwischen dem größtmöglichen Schutz von Senioren vor dem Coronavirus auf der einen und dem für sie unbedingt nötigen Maß an Freiheiten auf der anderen Seite zu finden. "Es gab keine Blaupause dazu."
Vor allem während der Anfangsphase der Corona-Pandemie hatte es zahlreichen Einschränkungen gegeben, die vor allem alte Menschen in Pflegeheimen unmittelbar getroffen hatten. Lange Zeit konnten sie keinen Besuch von Angehörigen oder Seelsorgern empfangen. Nicht wenige der Menschen, die in Pflegeheimen lebten und in der Hochphase der Pandemie gestorben sind, konnten sich nicht von ihren Angehörigen verabschieden.
Offensiv-Talent Gabriel Vidovic wechselte im Sommer auf Leihbasis von München nach Mainz. Jetzt fehlt er länger.
In der sächsischen Landeshauptstadt müssen Mieter deutlich mehr zahlen als noch vor zwei Jahren. Ein Onlinerechner stellt adressgenaue Angaben zur Verfügung.
Die neue Regierung wird schnell an den gleichen Zerreißpunkt kommen wie die Ampel-Koalition. Die Ausgaben für bröckelnde Infrastruktur, Wehrpflicht und den Ukraine-Krieg werden den Haushalt explodieren lassen. Weiterzumachen wie bisher, wird ein Ding der Unmöglichkeit.
Die Ausgabe der Bezahlkarte für Asylbewerber kommt in Brandenburg nicht vor Februar. Der Landkreistag spricht von technischen Anpassungen, die noch Zeit brauchen.
Meyer ist Präsident des Deutschen Tourismusverbands. Er äußert sich unzufrieden über fehlende Leitlinien der Politik für die Branche. Und fordert eine Strategie, "die ihren Namen verdient".
Polizisten kontrollieren im Jerichower Land ein Auto. Darin stellen sie mehrere Kilogramm Kokain fest - die Fahrerin wird festgenommen.
Sie wurden eigens für diese Saison angefertigt. Doch kurz vor der Eröffnung wurden die Tassen des Frankfurter Weihnachtsmarkts zurückgerufen. Wie geht es nun weiter?
Zusätzliche, auch wünschenswerte Leistungen werden nicht drin sein, sagt die Ministerpräsidentin. Was angeschoben ist, soll aber durchgezogen werden.
Weil sich ein Mann in psychischem Ausnahmezustand auffällig verhält, werden Polizisten in Oberfranken alarmiert. Als sie Kontakt zu dem Mann aufnehmen, zieht der eine Waffe.
Die Landesaufnahmeprogramme für den Nachzug von Familienangehörigen aus Syrien und Afghanistan laufen zum Jahresende aus. Die Thüringer Migrationsbeauftragte reagiert darauf mit Sorge.
Wenige Wochen vor Trumps Amtsübernahme will US-Präsident Biden die Verfügbarkeit der teuren Abnehmspritze für Millionen US-Bürger sicherstellen. Ob er damit noch durchdringt, ist zweifelhaft. Sein Nachfolger plant bereits eine Diät fürs Gesundheitssystem.