Irland findet Lösung bei Regierungssuche
n-tv
Die bislang regierende Koalition in Irland hat nach der Wahl keine Mehrheit mehr. Auf der Suche nach neuen Stimmen im Parlament verständigt sich das Mitte-Rechts-Bündnis mit einer Gruppe Unabhängiger. In der neuen Regierung könnte das Amt des Premier dann wieder zur Halbzeit wechseln.
Mehr als sechs Wochen nach der Parlamentswahl in Irland gibt es eine Lösung für die Regierungsbildung. Die bislang regierenden Mitte-Rechts-Parteien Fianna Fáil sowie Fine Gael von Regierungschef Simon Harris einigten sich mit einer Gruppe unabhängiger Parlamentsmitglieder auf ein Koalitionsprogramm, das den jeweiligen Parteimitgliedern zur Bestätigung vorgelegt wird. Am Dienstag soll das neue Parlament zusammenkommen.
Die Wahl im November hatte die konservative Partei Fianna Fáil von Vizeregierungschef Micheál Martin (48 Mandate) gewonnen. Fine Gael kam auf 38 Mandate, die absolute Mehrheit (88 von 174 Parlamentssitzen) wurde damit knapp verpasst. Bislang hatten die beiden Parteien das EU-Land mit rund 5,3 Millionen Einwohnern zusammen mit den Grünen regiert, die bei der Wahl aber eine herbe Niederlage erlitten.
Am 22. Januar soll auch der Taoiseach, wie der Regierungschef in Irland heißt, nominiert werden. Das Amt könnte der "Irish Times" zufolge zwischen Martin und Harris aufgeteilt werden, 2027 würde der Wechsel erfolgen. Eine ähnliche Vereinbarung hatte es bereits in der vergangenen Legislaturperiode gegeben.