Habeck warnt vor österreichischen Verhältnissen
n-tv
In Österreich könnten gescheiterte Koalitionsverhandlungen die rechte FPÖ an die Macht bringen. Für den Kanzlerkandidaten der Grünen, Robert Habeck, ist die Alpenrepublik ein Beispiel, wie es nach der Bundestagswahl nicht laufen darf. Der Wirtschaftsminister gibt daher ein Versprechen.
Grünen-Kanzlerkandidat Robert Habeck hat die Parteien der Mitte zur Offenheit für eine mögliche Zusammenarbeit nach der Wahl aufgerufen. Im Wahlkampf gehe es um Unterschiede und harten Wettbewerb, sagte er. "Da werden auch mal ein paar Fetzen fliegen. Aber ich warne davor, in ein Schwarz-Weiß-Denken zu verfallen." Wenn die Parteien der Mitte einander feindselig gegenüberstünden und sich gegenseitig verklagten, helfe das der Stabilität der Demokratie kaum. "Da muss man cool bleiben."
Mit Blick auf die jüngsten Entwicklungen in Deutschlands Nachbarland warnte Habeck: "Österreich ist ein Beispiel, wie es nicht laufen darf! Wenn die Parteien der Mitte nicht bündnisfähig sind und Kompromisse als Teufelszeug abtun, hilft das den Radikalen."
Der Asylbewerber Oury Jalloh starb 2005 in einer Polizeizelle. Viele Fragen sind auch nach aufwendigen Gerichtsprozessen unbeantwortet. In Vergessenheit gerät der Fall nicht.
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