Grüne sollen Spiegel zum Rücktritt aufgefordert haben
n-tv
Am späten Sonntagabend entschuldigt sich Familienministerin Spiegel dafür, zehn Tage nach der Flutkatastrophe im Ahrtal in den Urlaub gefahren zu sein. Laut einem Medienbericht tat sie das gegen den Willen des Vorstands und prominenter Grünen-Vertreter.
Die Kritik an Bundesfamilienministerin Anne Spiegel in Zusammenhang mit ihrem Frankreich-Urlaub kurz nach der Flutkatastrophe an der Ahr hält an. Einem Medienbericht zufolge soll der Vorstand der Grünen sie sogar zum Rücktritt aufgefordert haben. Laut "Bild" haben sich nach einem Treffen die Parteichefs Omid Nouripour, Ricarda Lang, Außenministerin Annalena Baerbock, Wirtschaftsminister Robert Habeck und die Fraktionsvorsitzenden Britta Haßelmann und Katharina Dröge einstimmig dafür ausgesprochen, dass die Ministerin ihr Amt niederlegen solle. Das habe Spiegel jedoch abgelehnt. Sie wolle noch eine Chance von der Partei. Entlassen kann sie die Partei nicht, das könnte nur Bundeskanzler Olaf Scholz.
Am Sonntagabend trat Spiegel dann vor die Presse und entschuldigte sich für den Urlaub. Sichtlich bewegt und den Tränen nahe erläuterte sie die Hintergründe für ihre damalige Entscheidung, zehn Tage nach der Flutkatastrophe für vier Wochen in den Urlaub nach Frankreich gefahren zu sein. Die damalige rheinland-pfälzische Umweltministerin nannte ihre umfangreichen beruflichen Verpflichtungen, kombiniert mit gesundheitlichen Problemen ihres Mannes und den Belastungen der Familie mit vier kleinen Kindern durch die Corona-Pandemie.
Damit zerstreute sie die Zweifel an ihrer Eignung für das Amt bei anderen Politikern aber nicht. CSU-Generalsekretär Stephan Mayer sagte im Deutschlandfunk, es stelle sich auch angesichts des Auftritts der Grünen-Politikerin die Frage, ob sie ihr Amt noch so ausüben könne, wie es erforderlich sei. Spiegel hatte sich in einem emotionalen Auftritt für ihre lange Urlaubsreise entschuldigt. Mayer sagte, es sei anerkennenswert, dass Spiegel inzwischen Fehler eingeräumt und um Entschuldigung gebeten habe. Auch für die persönliche Lage der Ministerin habe er Verständnis, betonte der CSU-Politiker.
Er ist maßgeblich an der Tesla-Ansiedlung beteiligt - eine der Erfolgsgeschichten der Brandenburger Wirtschaft. Nun aber zieht sich Jörg Steinbach zurück. Als Grund nennt er das Bündnis der SPD mit dem BSW. Ministerpräsident Woidke reagiert etwas kühl. Die Grünen würdigen seine Pro-Ukraine-Haltung als nicht sehr verbreitet im Landesverband.